Angesichts der zunehmenden Bedrohung aus Russland wollen Regierungsvertreter aus Niedersachsen, Thüringen und Bremen in Finnland lernen, wie man den Bevölkerungsschutz verbessern kann. Heute starten Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens, ihr thüringischer Kollege Georg Maier und Bremens Innensenatorin Eva Högl (alle SPD) zu einer viertägigen Reise nach Skandinavien.
Finnland als Vorbild im Zivilschutz
„Die Finnen verfügen schon aufgrund ihrer unmittelbaren Nachbarschaft zu Russland über vielfältige Erfahrungen im Umgang mit Bedrohungen, denen wir uns auch in Deutschland und in Niedersachsen immer stärker ausgesetzt sehen“, sagte Behrens. „Ich bin mir sicher, dass wir von dieser Reise wertvolle Impulse für unser sicherheitspolitisches Handeln mitnehmen werden.“ Die Reise soll dazu dienen, sich mit Vertretern der finnischen Sicherheitsbehörden auszutauschen. Themen sind unter anderem der Schutz kritischer Infrastruktur, Cybersicherheit und die Abwehr von Drohnen.
Besichtigung einer Zivilschutzanlage
Ein Programmpunkt ist der Besuch einer Zivilschutzanlage. „Wegen seiner Nähe zu Russland hat Finnland über Jahrzehnte hinweg eine beeindruckende Struktur im Zivilschutz aufgebaut“, betonte Maier. Finnland verfügt über ein dichtes Netz an Luftschutzbunkern, die in Friedenszeiten teilweise als Sportanlagen genutzt werden. Erst vor wenigen Tagen hatte sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Finnland über den dortigen Zivilschutz informiert. Gemeinsam mit Präsident Alexander Stubb besuchte er die Zivilschutzanlage Merihaka in Helsinki – ein riesiger Bunker, der bis zu 6.000 Menschen Schutz bietet. Anders als Deutschland besitzt Finnland eine flächendeckende Bunkerinfrastruktur, die im Ernstfall die Bevölkerung schützen soll.
Hintergrund: Bedrohungslage aus Russland
Die Reise der SPD-Politiker findet vor dem Hintergrund der angespannten Sicherheitslage in Europa statt. Russland hat in den letzten Jahren seine militärischen Aktivitäten verstärkt, was auch in Deutschland zu einer Neubewertung der Zivilschutzmaßnahmen geführt hat. Die finnischen Erfahrungen mit der unmittelbaren Nachbarschaft zu Russland gelten als besonders wertvoll. Die Delegation erhofft sich konkrete Handlungsempfehlungen für den Ausbau des Bevölkerungsschutzes in ihren Bundesländern.
