Blamage für die Regierung: Bundesrat stoppt Entlastungsprämie
Der Bundesrat hat für eine Überraschung gesorgt: Die von der schwarz-roten Bundesregierung geplante 1000-Euro-Entlastungsprämie wurde gestoppt. Das zustimmungspflichtige Gesetz erhielt am Vormittag nicht die notwendige Mehrheit. Während viele Unternehmen aufatmen, dürften viele Arbeitnehmer enttäuscht sein. Besonders bitter ist das Ergebnis für das Krisenmanagement der Regierung. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge kommentierte: „Die Vorschläge der Regierung sind so schlecht, dass sie nicht einmal ihre eigenen Ministerpräsidenten im Bundesrat überzeugen.“
Wie geht es weiter?
Andreas Niesmann aus dem SPIEGEL-Hauptstadtbüro meint: „Damit ist die Entlastungsprämie erledigt. Ein Vermittlungsausschuss, den die Regierung anrufen könnte, wird wohl keinen Kompromiss vorschlagen.“ Auch der Tankrabatt droht zu floppen. Die Preise für Benzin und Diesel bleiben hoch. SPIEGEL-Wirtschaftsredakteur Alexander Preker analysiert: „Die Senkung der Energiesteuer funktioniert politisch nicht wie erhofft.“
Schmerzvolles Gedenken: Sollte der 8. Mai ein Feiertag werden?
Heute vor 81 Jahren kapitulierte die Wehrmacht, und Bundespräsident Richard von Weizsäcker nannte den 8. Mai später den „Tag der Befreiung“. Die Historikerin Hedwig Richter fordert, diesen Tag zum gesetzlichen Feiertag zu machen: „Der 8. Mai ist der beste Nationalfeiertag, den wir nie hatten.“ Magnus Brechtken, stellvertretender Leiter des Instituts für Zeitgeschichte, widerspricht: Er favorisiert den 23. Mai, den Tag des Grundgesetzes, als Tag der historischen Selbstreflexion.
Ein neues interaktives Tool des SPIEGEL ermöglicht die Suche in den Mitgliedskarten der NSDAP, die das US-Nationalarchiv online gestellt hat. SPIEGEL-Autorin Susanne Beyer, die ihre Familiengeschichte im Buch „Kornblumenblau“ aufarbeitete, begrüßt dies: „Nun können wir die entscheidende Lücke in der deutschen Erinnerungskultur schließen.“
Fall Collien Fernandes: Landgericht Hamburg bestätigt SPIEGEL-Bericht
Collien Fernandes beschuldigt ihren Ex-Mann Christian Ulmen der „virtuellen Vergewaltigung“. Der SPIEGEL berichtete darüber, und Ulmen klagte. Das Landgericht Hamburg entschied: Die Berichterstattung war rechtmäßig. Der Verdacht digitaler Gewalt und körperlicher Übergriffe durfte veröffentlicht werden. Lediglich in einem Nebenpunkt zu Verfahrensdetails in Spanien muss der Artikel leicht geändert werden. Ulmens Anwälte kündigten Beschwerde an.
Was heute sonst noch wichtig ist
- Hantavirus auf Tristan da Cunha: Zwei Briten infiziert, ein Verdachtsfall auf der abgelegenen Atlantikinsel.
- Fake-Onlineshops: Mutmaßlicher Betreiber auf Mallorca gefasst.
- Bahn plant neue Verbindungen: Schneller nach Kopenhagen, Prag, Antwerpen und Bordeaux.
- Geiselnahme in Sinzig: Spezialkräfte befreien Geiseln, Täter flüchtig.
Meine Lieblingsgeschichte: Hymnenpflicht in Bayern
Bayerns Ministerpräsident Söder will bei Abschlussfeiern an weiterführenden Schulen mindestens zwei Hymnen vorschreiben, darunter die Bayernhymne. Kollege Ralf Neukirch begrüßt die Stärkung des Regionalen, fragt sich aber, was in Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen oder Baden-Württemberg gesungen werden soll. Seine Lösung: ein grenzenüberschreitender, völkerverbindender Vorschlag.
Was heute weniger wichtig ist: Billie Eilish gegen Fleischkonsum
Die US-Musikerin Billie Eilish teilte auf Instagram drastische Schlachthof-Clips und erklärte: „Fleisch zu essen ist grundsätzlich falsch.“ Sie betont, dass man nicht gleichzeitig alle Tiere lieben und Fleisch essen könne.
Und heute Abend?
Empfehlung: Das Interview mit Marlene Streeruwitz über ihr Buch „Warum Männer nicht lieben können dürfen“. Sie spricht über das Auseinanderdriften der Geschlechter. Vielleicht nutzen Sie den Abend für ein gemeinsames Bier oder Spaghetti-Eis.
