Berlin – Mitten im Berliner Regierungsviertel steht ein Mega-Projekt des Bundestags plötzlich vor dem Aus! Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (53, CDU) und ihr Vize Omid Nouripour (50, Grüne) wollen sich laut „Spiegel“ aus dem Neubau „Luisenblock Ost II“ zurückziehen. Eigentlich sollen direkt am Spreeufer schicke neue Bürogebäude für die Parlamentarier entstehen. Angesichts notorisch knapper Bauflächen war die Versuchung einfach zu groß: Innerhalb weniger Jahre sollte eine brachliegende Fläche im Herzen Berlins in das „letzte neue Großprojekt“ des Bundestags umgewandelt werden. Erste Pläne dazu stammen bereits aus dem Jahr 2009, nahmen allerdings – typisch für die Krisen-Hauptstadt – erst in den vergangenen Jahren richtig Fahrt auf. Doch jetzt könnte das Projekt ganz abgesägt werden. Die Bundestagsverwaltung will sich zurückziehen. Unweit des Reichstages und der Spree gibt es große, brachliegende Flächen.
Große Sorge wegen Kosten-Explosion
Grund: offenbar knappe Kassen! Durch einen Projekt-Stopp ließen sich „reine Baukosten“ von „mindestens 600 Millionen Euro“ einsparen, wie der „Spiegel“ aus der Bundestagsverwaltung erfuhr. Hinter den Kulissen vermuteten die Verantwortlichen wohl eine Art „BER-Szenario“. Der Berliner Pannen-Flughafen wurde neun Jahre später fertig als ursprünglich geplant und kostete letztlich dreimal so viel wie erwartet. Durch Preissteigerungen und Baurisiken könnten auch die Kosten von „Luisenblock Ost II“ steigen, so die Befürchtung. Klöckner und Nouripour rufen ihre Kollegen deshalb dazu auf, sich aus den Planungen zurückzuziehen. Die Entscheidung darüber trifft die Bau- und Raumkommission des Bundestags Ende Mai in einer Sondersitzung. Nouripour sitzt dem Gremium selbst vor. Über das endgültige Aus des Projekts wird dabei aber wohl nicht entschieden. Denn: Der Bundestag hätte „nur“ rund 45 Prozent der geplanten Fläche genutzt. Völlig unklar ist jedoch, ob sich andere Investoren finden.
Priorität für Sanierung bestehender Gebäude
Sorge vor veralteten Büros brauchen die Bundestagsabgeordneten nicht zu haben: Nouripour sagte gegenüber dem „Spiegel“, dass „die Sicherheit und die notwendige Sanierung der bestehenden Gebäude“ jetzt Priorität habe. Und auch das benachbarte Großprojekt „Luisenblock Ost I“ ist von der möglichen Absage nicht betroffen: Dort beginnt bald der Bau neuer abhörsicherer Tagungsräume und Büros. Sie sollen 2034 fertig werden.
