Eine Regierungskrise in 12.000 Metern Höhe über dem Atlantik: Vizekanzler und Finanzminister Lars Klingbeil befand sich auf dem Flug nach Kanada, als er von der nächsten politischen Schlappe erfuhr. Der Bundesrat hatte die geplante Entschädigungsprämie abgelehnt – ein herber Rückschlag für die Koalition.
Eine unerwartete Wendung
Während Klingbeil in Toronto ein Flugzeugwerk besichtigte, erreichte ihn die Nachricht aus Berlin. Die Länderkammer verweigerte der umstrittenen Prämie die Zustimmung, was die ohnehin angespannte Stimmung in der Regierung weiter verschärft. Der Finanzminister zeigte sich sichtlich betroffen, wie ein Begleiter berichtete: „Das Regieren ist noch ein Stück schwerer geworden.“
Hoffnung auf den Koalitionsausschuss
Nun setzt Klingbeil auf den Koalitionsausschuss, der noch in dieser Woche zusammentreten soll. Dort wollen die Spitzen von SPD, Grünen und FDP eine Lösung für die festgefahrene Situation finden. Die Entschädigungsprämie war als Ausgleich für steigende Belastungen gedacht, stieß aber im Bundesrat auf breite Ablehnung – auch aus den eigenen Reihen.
Die Reise nach Kanada, die eigentlich der Vertiefung wirtschaftlicher Beziehungen dienen sollte, steht nun im Schatten der innenpolitischen Krise. Klingbeil musste seine Termine anpassen und zusätzliche Telefonate mit Berlin führen. Die Opposition fordert bereits Konsequenzen und spricht von einem „Offenbarungseid“ der Regierung.
Wie es weitergeht, bleibt ungewiss. Der Koalitionsausschuss könnte eine Kompromisslinie vorschlagen, etwa eine reduzierte Prämie oder alternative Entlastungen. Doch die Zeit drängt, denn die Haushaltsplanung für das kommende Jahr steht an. Klingbeil wird in den nächsten Tagen alles daran setzen, die Koalition zu einen und die Krise zu überwinden.
