Mitten in der Vertrauenskrise innerhalb der schwarz-roten Regierungskoalition geht SPD-Fraktionschef Matthias Miersch frontal auf den Kanzler los. Bei einer Veranstaltung am Mittwochabend in Unna (Nordrhein-Westfalen) zweifelte Miersch offen an der Kanzlerfähigkeit von Friedrich Merz (CDU) – und warf ihm vor, zu impulsiv zu sein. Das berichtet das Portal „Rundblick Unna“.
Heftige Kritik an Merz‘ Impulsivität
Wörtlich sagte der SPD-Politiker demnach, es sei „ein Riesenproblem, dass er so ein impulsiver Mensch ist“. Als Beispiele nannte er die Aussagen des Kanzlers zur Basisrente und seinen Appell, man müsse „Respekt vor den Besserverdienenden haben“. Das habe ihn aufgeregt, zitiert das Portal. Dann der brutale Satz: „So kann man eigentlich kein Kanzleramt führen.“
Miersch: Koalitionszwänge schuld am SPD-Absturz
Miersch erklärte, seine Partei trage „schon sehr lange Verantwortung“ und habe nie ganz durchsetzen können, „was wir uns vorgenommen haben“. Das liege auch an Koalitionszwängen – in der Ampel, aber auch in der schwarzroten Koalition. Dennoch sei die Durchsetzung des 500 Milliarden Euro schweren „Sondervermögens“ für die Infrastruktur „ohne die Sozialdemokratie nie möglich gewesen“, betonte er.
Diese inhaltlichen Zwänge in der Koalition, aber auch ein noch nicht ausreichend geschärftes „Profil“ sowie ein Kommunikationsdefizit seien laut Miersch Schuld am anhaltenden Absturz der Sozialdemokraten. Auf die Frage, für wen die SPD eigentlich noch stehe, antwortete der Fraktionschef: „Wir stehen für die, die jeden Tag zur Arbeit gehen und dieses Land am Laufen halten.“
Die scharfe Kritik von Miersch kommt zu einem Zeitpunkt, da die schwarz-rote Koalition ohnehin mit internen Spannungen zu kämpfen hat. Beobachter werten die Attacke als Versuch, das eigene Profil zu schärfen und die verlorenen Wähler zurückzugewinnen. Ob dies gelingt, bleibt abzuwarten.
