Linksjugend-Sprecherin nach umstrittenen Äußerungen parteiintern abgestraft
Martha Chiara Wüthrich (31), Bundessprecherin der Linksjugend (Solid), hat nach einem umstrittenen TikTok-Video mehrere parteiinterne Ämter verloren. Die Tischler-Auszubildende, die sich selbst als Kämpferin für „migrantische und marginalisierte Stimmen“ bezeichnet, bleibt jedoch weiterhin Jugendsprecherin auf Bundesebene.
Holocaust-Vergleich in sozialen Medien
Der Beschluss vom 12. Februar ist die direkte Konsequenz eines Videos, in dem Wüthrich Israels Vorgehen gegen die Hamas im Gaza-Konflikt als „Völkermord“ bezeichnete und mit den Worten „Das ist ein fucking Holocaust. Das ist der Holocaust!“ kommentierte. Diese Gleichsetzung mit der systematischen Vernichtung der europäischen Juden durch das nationalsozialistische Deutschland wurde vom Parteigericht als Holocaust-Relativierung bewertet.
Das Gericht urteilte, die Aussagen seien „nicht nur strafrechtlich“ problematisch, sondern stünden auch im direkten Widerspruch zum Parteiprogramm der Linken. Konkret wurden die Äußerungen als antisemitisch, gewaltverherrlichend und Holocaust-relativierend eingestuft.
Konsequenzen und weitere Vorwürfe
Ihr Amt im Erfurter Stadtvorstand hatte Wüthrich bereits ruhen lassen, auf der entsprechenden Website wird sie nicht mehr geführt. Die Position als Bundessprecherin der Linksjugend darf sie jedoch weiterhin ausüben, da der Richterspruch ausschließlich die Mutterpartei betrifft.
Im Verfahren räumte Wüthrich ein, den Begriff Holocaust verwendet zu haben – „im Affekt“, wie sie erklärte. Sie bezeichnete dies als Fehler, löschte das Video und erkannte die „uneingeschränkte Singularität des Holocausts“ an. Das Gericht sah jedoch weitere problematische Aussagen als wahrscheinlich an.
Mit „hinreichender Wahrscheinlichkeit“ sei belegt, dass Wüthrich auf einem Parteitag Sätze wie „Ich will nur noch Molotows werfen“ und „Manche Menschen sollte man einfach verbrennen“ geäußert habe, was sie selbst bestritten hatte.
Reaktionen und weitere Entwicklung
Thüringens Linken-Landesgeschäftsführer Paul Gruber (27) hatte einen Parteiausschluss gefordert und von einem schwerwiegenden Satzungsverstoß gesprochen, der insbesondere bei den Themen Antisemitismus und Gewaltfreiheit ein rotes Tuch darstelle. Das Gericht entschied sich jedoch gegen einen vollständigen Ausschluss.
Der Beschluss gegen Wüthrich ist noch nicht rechtskräftig. Sie kann vor die Bundesschiedskommission der Partei ziehen. Auf eine Anfrage der WELT reagierte sie nicht. Paul Gruber kommentierte: „Zu Recht hat die Schiedskommission festgestellt, dass durch die betreffende Person rote Linien deutlich überschritten wurden.“
Die Entscheidung zeigt die innerparteilichen Spannungen im Umgang mit kontroversen Äußerungen zum Nahost-Konflikt und zur Erinnerungskultur. Während Wüthrich ihre zentrale Position in der Jugendorganisation behält, wurde sie innerhalb der Mutterpartei deutlich abgestraft.
