Ein Jahr Regierung Merz: Note "befriedigend" mit Luft nach oben
Ein Jahr nach der entscheidenden Bundestagswahl hat Bundeskanzler Friedrich Merz eine erste Bilanz der Regierungsarbeit gezogen. Bei der traditionellen dpa-Chefredaktionskonferenz in Berlin verweigerte der Regierungschef zwar eine persönliche Bewertung seiner eigenen Amtsführung, für das Kabinett insgesamt hatte er jedoch eine klare Schulnote parat.
Regierung erhält Note 3 - Merz bleibt bei Selbstbewertung zurückhaltend
"Befriedigend mit positivem Ausblick" - so lautete das Urteil des Kanzlers über die ersten Monate der schwarz-roten Koalition. Konkret entspricht dies der Schulnote 3. "Sich selbst möchte ich keine Note geben", betonte Merz während der Pressekonferenz, "aber mein Kabinett als Ganzes würde ich so einstufen."
Die Bundestagswahl, aus der die aktuelle Regierungskoalition hervorging, jährte sich genau zum Zeitpunkt der Konferenz. Merz räumte ein, dass es noch "Luft nach oben" gebe und verwies auf die anspruchsvolle politische Arbeit, die täglich zu leisten sei.
Schwieriger Start und erfreuliche Bestätigung
Auf die Frage nach dem bisher schwierigsten Moment seiner Amtszeit nannte der Kanzler den verpatzten ersten Wahlgang bei der Kanzlerwahl am 6. Mai 2025. Diesen bezeichnete er als "am Anfang einen kleinen Ausrutscher", betonte aber gleichzeitig: "aber auch mehr nicht." Im zweiten Wahlgang konnte Merz dann die notwendige Mehrheit erreichen.
Als erfreulichsten Moment nannte der Regierungschef seine Wiederwahl als CDU-Parteivorsitzender mit beeindruckenden 91,2 Prozent der Delegiertenstimmen auf dem Parteitag am vergangenen Freitag. "Das war eine gute Bestätigung", so Merz, "darüber habe ich mich am letzten Freitagabend sehr gefreut, dass das so gut gelaufen ist."
Politik jenseits von Höhen und Tiefen
Der Kanzler betonte jedoch, dass er seine Arbeit nicht primär nach einzelnen positiven oder negativen Augenblicken beurteile. "Wir müssen unsere Arbeit machen, und das ist anstrengend und herausfordernd", erklärte Merz, fügte aber optimistisch hinzu: "manche Dinge laufen auch ganz gut."
Die Regierungserklärung verdeutlichte, dass trotz der durchwachsenen Bewertung der Grundoptimismus erhalten bleibt. Die schwarz-rote Koalition steht nach zwölf Monaten vor der Aufgabe, die identifizierten Schwachstellen zu adressieren und die positive Entwicklung fortzusetzen.
