Kompletter Rückzug: SPD-Politikerin Uta Francisco dos Santos gibt alle politischen Ämter auf
Die umstrittene SPD-Politikerin Uta Francisco dos Santos hat nun auch ihre Kandidatur für das Bezirksparlament Mitte bei der bevorstehenden Berlinwahl im Herbst 2026 zurückgezogen. Damit hat sie sämtliche politischen Ambitionen endgültig aufgegeben. Bereits zuvor hatte die Politikerin ihre Bewerbung um das Bürgermeisteramt des Bezirks zurückgenommen.
Letzte Chance vor Abwahlantrag genutzt
Der zweite Verzicht stellt ihre letzte Möglichkeit dar, einem drohenden Abwahlantrag zuvorzukommen. Die Genossen hatten bei einer Krisensitzung am Dienstagabend bereits einen entsprechenden Antrag vorbereitet. Der Kreisvorstand drohte damit, eine Sondersitzung der Kreisdelegierten einzuberufen, deren einziger Tagesordnungspunkt die „Abberufung aus wichtigem Grund von Listenplatz 1 der BVV-Liste“ gewesen wäre.
Krankgeschrieben und fehlende Transparenz
Hintergrund des Konflikts ist die längere Krankmeldung von Francisco dos Santos. Seit Mitte 2024 ist sie nicht mehr an ihrem Arbeitsplatz bei der Senatsverwaltung für Finanzen aufgetaucht. Die SPD-Spitze kritisierte öffentlich, dass die Kandidatin nicht transparent mit dem Thema umgegangen sei und offene Fragen nicht habe klären können. Die Parteiführung forderte daraufhin ihren Rückzug von allen politischen Ämtern.
SPD sucht nun Ersatzkandidaten
Jetzt muss der Kreisverband schnell eine Lösung finden und klären, wer für die SPD ins Rennen um das Bezirksbürgermeisteramt gehen wird. Die Berlinwahl findet am 20. September 2026 statt, bei der parallel das Landesparlament und die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt werden. Die SPD steht damit vor der Herausforderung, kurzfristig geeignete Kandidaten für die vakanten Positionen zu benennen.
