Die beiden ehemaligen chinesischen Verteidigungsminister Wei Fenghe und Li Shangfu sind wegen Korruption zum Tode mit einem zweijährigen Vollstreckungsaufschub verurteilt worden. Dies berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag. Dem Gerichtsurteil zufolge wurde Wei der Annahme von Bestechungsgeldern für schuldig befunden, während Li sowohl Bestechungsgelder angenommen als auch angeboten haben soll. Den beiden Ex-Ministern wurden die politischen Rechte auf Lebenszeit aberkannt, und ihr gesamtes persönliches Vermögen wird eingezogen.
Todesstrafe mit Bewährung
Bei der verhängten Strafe handelt es sich um eine Art Todesstrafe auf Bewährung. Sollten Wei und Li innerhalb der zweijährigen Frist keine weiteren Straftaten begehen, wird die Todesstrafe in lebenslange Haft umgewandelt. Das Gericht entschied jedoch, dass in diesem Fall keine weitere Strafmilderung oder Bewährung gewährt wird. Dies bedeutet, dass die Verurteilten den Rest ihres Lebens im Gefängnis verbringen müssen.
Hintergrund der Verurteilungen
Wei Fenghe war von 2018 bis März 2023 Verteidigungsminister Chinas. Sein Nachfolger Li Shangfu übernahm das Amt im März 2023, verschwand jedoch Ende August 2023 überraschend aus der Öffentlichkeit. Im Oktober desselben Jahres wurde er ohne weitere Begründung von seinem Posten entbunden. Im Juni 2024 wurden beide Männer wegen Korruptionsvorwürfen aus der Kommunistischen Partei Chinas ausgeschlossen. Die Ermittlungen gegen sie waren Teil einer umfassenden Antikorruptionskampagne, die Staatspräsident Xi Jinping seit seinem Amtsantritt 2012 vorantreibt.
Korruption in der militärischen Führung
Li und Wei waren beide Mitglieder der Zentralen Militärkommission, dem höchsten militärischen Führungsorgan der KP Chinas. Die Volksbefreiungsarmee, die der Partei untersteht, wurde in den vergangenen Jahren wiederholt von Korruptionsermittlungen in den höchsten Rängen erschüttert. Erst im Januar 2025 geriet der stellvertretende Vorsitzende der Zentralen Militärkommission, Zhang Youxia, unter Verdacht. Gegen ihn wird wegen schwerer Disziplinar- und Gesetzesverstöße ermittelt. Zhang galt als Vertrauter von Xi Jinping und war Mitglied des Politbüros, dem zentralen Machtorgan der KP.
Korruption ist in der Volksbefreiungsarmee seit Langem ein weit verbreitetes Problem. Xi Jinping begann bereits 2012 mit einer breiten Antikorruptionskampagne, in deren Rahmen Hunderttausende Kader entfernt wurden, darunter auch politische Gegner. Dass die Vorwürfe nun auch die höchsten Führungsebenen erreichen, zeigt die anhaltende Bedeutung des Themas.
Aktuelle Besetzung des Verteidigungsministerpostens
Derzeit hat Lis Nachfolger Dong Jun das Amt des Verteidigungsministers inne. In China hat dieser Posten eher eine repräsentative Funktion, während die tatsächliche militärische Führung bei der Zentralen Militärkommission liegt.
