Hannover - Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat Ermittlungen gegen zwei weitere AfD-Landtagsabgeordnete in Niedersachsen aufgenommen. Wie der Sprecher der Behörde, Alexander Retemeyer, mitteilte, bestehe der Verdacht auf Steuerhinterziehung und Körperverletzung. Der Landtag sei über die Verfahren informiert worden. Weitere Einzelheiten nannte Retemeyer nicht. Zuvor hatte die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (HAZ) über die Vorgänge berichtet.
AfD-Fraktion zeigt sich gelassen
Ein Pressesprecher der AfD-Landtagsfraktion erklärte, beide Abgeordnete wiesen die Vorwürfe entschieden zurück. Aufgrund der laufenden Ermittlungen äußerten sie sich nicht weiter dazu. „Wir vertrauen den Behörden und gehen davon aus, dass sie zum gleichen Schluss kommen werden“, so der Sprecher. Die beiden Abgeordneten unterstützten die Ermittlungen in jeder Hinsicht.
Weitere Verfahren gegen AfD-Abgeordnete
Bereits zuvor hatte die Staatsanwaltschaft Hannover Ermittlungsverfahren gegen mehrere Landtags- und Bundestagsabgeordnete der AfD eingeleitet, unter anderem wegen des Verdachts der Untreue und eines Verstoßes gegen das Parteiengesetz. Der Landesverband der Partei hatte in der Vergangenheit die Unterstützung auch dieser Ermittlungen angekündigt und die Vorwürfe zurückgewiesen. „Angehörige unserer Partei sind anscheinend besonders rasch unbegründeten Verdächtigungen ausgesetzt“, sagte der Sprecher. Er verwies darauf, dass in der Vergangenheit fast alle Ermittlungen gegen AfD-Abgeordnete eingestellt worden seien, weshalb die Partei den Verfahren gelassen gegenüberstehe.
