Frank Augsten tritt als BSW-Fraktionschef zurück: Folgen für Thüringens Brombeer-Koalition
Frank Augsten hat seinen Rücktritt als Vorsitzender der Thüringer BSW-Fraktion bekanntgegeben. Der 67-jährige Agraringenieur, der seit Dezember 2024 die ungewöhnlich heterogene Fraktion führte, will sich nun wieder verstärkt seinen fachpolitischen Schwerpunkten widmen: Landwirtschaft, Umweltpolitik und erneuerbare Energien.
Ausgleichende Führung in schwieriger Koalitionskonstellation
Augsten galt nach Ansicht zahlreicher BSW-Abgeordneter als ausgleichender Fraktionschef, der es verstand, die unterschiedlichen politischen Hintergründe innerhalb seiner Fraktion zusammenzuhalten. Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) würdigte Augstens Beitrag: „Der Frank Augsten ist jemand gewesen, der gerade auch für den Start ungemein wichtig war und ich respektiere da seine persönliche Entscheidung.“ Voigt betonte, Augsten habe maßgeblich dazu beigetragen, dass sich die BSW-Fraktion als verlässlicher Partner in der Regierungskoalition etabliert habe.
Die sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD unter Ministerpräsident Voigt steht vor besonderen Herausforderungen:
- Die Koalition verfügt über keine eigene Mehrheit im Landtag
- Ein Patt zur Opposition besteht, wobei die AfD mit mehr als einem Drittel der Sitze zahlreiche Entscheidungen blockieren kann
- Bei Gesetzesvorhaben und dem Haushalt ist die Koalition auf die Unterstützung der Linken angewiesen
- Das Thüringer BSW und damit die gesamte Koalition musste sich wiederholt mit Kritik von der Bundes-BSW und Parteigründerin Sahra Wagenknecht auseinandersetzen
Umstrittenes Treffen mit Björn Höcke und unterschiedliche Strömungen
Ein besonders kontroverses Kapitel in Augstens Amtszeit war sein öffentlichkeitswirksames Treffen mit dem AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke. Das zweistündige Gespräch, das ohne konkrete Ergebnisse blieb, sollte mögliche Wege zur Auflösung parlamentarischer Blockaden erörtern. Diese Initiative spiegelte die unterschiedlichen Positionen innerhalb der BSW-Fraktion wider, die zwischen größerer und geringerer Offenheit gegenüber der AfD oszillieren.
Thüringens AfD-Fraktionschef Höcke äußerte Bedauern über Augstens Rücktritt: „Auch bei klaren politischen Differenzen war der Umgang miteinander stets von Respekt geprägt.“
Kritik von der Linken und fachpolitische Ambitionen
Linken-Fraktionschef Christian Schaft zeigte zwar Respekt für Augstens Entscheidung, kritisierte jedoch den Zeitpunkt: „Es ist aber auch eine Personaldebatte zur Unzeit.“ Schaft verwies auf die angespannte Weltlage, die sich mit Preis- und Inflationsschocks auf Pendler, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen auswirke: „Hier braucht es eine Landesregierung, die ihre Aufgaben macht und keinen Koalitionspartner, der sich mit sich selbst beschäftigt.“
Augsten begründete seinen Schritt mit dem Wunsch, sich wieder stärker fachpolitischen Themen zu widmen: „Die fachpolitische Arbeit ist komplett hinten runter gefallen.“ Der Politiker mit vier Jahrzehnten Erfahrung in der Umweltpolitik – bereits zu DDR-Zeiten – bedauerte: „Deswegen tut es mir auch ein bisschen weh, wenn jetzt die AfD das übernimmt, obwohl wir doch eigentlich die Kernkompetenzen haben dafür.“
Politische Biografie und ungewisse Nachfolge
Für Augsten bedeutet dieser Rücktritt bereits die zweite bedeutende Wendung in seiner politischen Laufbahn. Ehemals Mitglied der Grünen, wo er unter anderem Co-Vorsitzender der Landespartei und Landtagsabgeordneter war, wechselte er später zum BSW. Dazwischen lag eine Tätigkeit als Referatsleiter im Thüringer Landwirtschaftsministerium und als kommissarischer Präsident der Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft.
Die Nachfolge an der Spitze der BSW-Fraktion ist noch ungeklärt. Unter den BSW-Abgeordneten besteht jedoch die gemeinsame Hoffnung, dass der oder die Nachfolgende ähnlich ausgleichende Qualitäten mitbringt und in der Lage sein wird, die Fraktion zusammenzuhalten – eine Aufgabe, die in der aktuellen politischen Konstellation Thüringens von besonderer Bedeutung bleibt.
