Vetternwirtschaft-Vorwürfe erschüttern die AfD
Die Debatte um angebliche Vetternwirtschaft in der AfD nimmt an Schärfe zu und könnte für den Bundestagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt ernste Konsequenzen haben. Wie aus Parteikreisen verlautet, wird erwogen, Schmidt aus der AfD-Bundestagsfraktion auszuschließen. In einer Schalte sprachen sich die Spitzen des Bundesvorstands und der Landesvorstände mehrheitlich für diesen Schritt aus. Ob die Fraktion dem folgt, bleibt jedoch offen.
Parteiausschlussverfahren läuft bereits
Gegen Schmidt läuft bereits ein Parteiausschlussverfahren. Der AfD wird vorgeworfen, dass der ehemalige Generalsekretär der Partei in Sachsen-Anhalt sein Bundestagsmandat genutzt habe, um privat Geschäftsbeziehungen, unter anderem nach China, aufzubauen. Zudem soll er Parteimitglieder unter Druck gesetzt haben. Schmidt weist diese Anschuldigungen entschieden zurück und erhebt seinerseits Vorwürfe der Vetternwirtschaft gegen Parteikollegen in Sachsen-Anhalt.
Inzwischen sieht sich die AfD bundesweit mit ähnlichen Vorwürfen konfrontiert. Immer mehr Fälle werden bekannt, in denen Familienangehörige von AfD-Politikern bei anderen Abgeordneten beschäftigt sind. Schmidt sprach in einem Interview des Nachrichtenportals Nius von einer Beutegemeinschaft, in der Mandate hin- und hergeschoben, Anstellungen untereinander ausgemacht und Gelder abgefasst würden. Er kritisierte sowohl den Umfang dieser Anstellungen als auch die Höhe der Gehälter.
Vermittlungsversuche scheitern
Der stellvertretende Bundesvorsitzende Kay Gottschalk versuchte, in dem Konflikt zu vermitteln, musste jedoch feststellen, dass die Standpunkte zu weit auseinanderliegen. Ich habe wirklich nichts dagegen, wenn Familienmitglieder angestellt werden, das muss aber in Zukunft transparenter gehandhabt werden, damit wir keine Angriffsfläche bieten, sagte Gottschalk. Zuvor hatte die Magdeburger Volksstimme über seinen Rückzug berichtet.
Die AfD Sachsen-Anhalt wies die Vorwürfe der Vetternwirtschaft als absurd zurück. In einem Schreiben des Landesvorstands an die Mitglieder heißt es, dass Anstellungen legal und nach Leistung, Abschluss, Vertrauen, Zuverlässigkeit und Fähigkeit vergeben würden. AfD-Landeschef Martin Reichardt kündigte die Einsetzung einer Kommission für Verhalten im parlamentarischen Betrieb an, die aktuelle Arbeitsverhältnisse prüfen und Verhaltensrichtlinien für die Zukunft erstellen soll.
Weitere Fälle in Sachsen-Anhalt
Allein in Sachsen-Anhalt sind mehrere Fälle bekannt geworden, in denen Familienangehörige von AfD-Politikern bei anderen Bundestagsabgeordneten beschäftigt sind. So sollen etwa drei Geschwister eines AfD-Spitzenpolitikers bei einer Abgeordneten angestellt sein. Auch der Vater des AfD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl, Ulrich Siegmund, arbeitet als Mitarbeiter bei einem AfD-Bundestagsabgeordneten. Die AfD betont, dass alle Anstellungen rechtmäßig seien, doch die öffentliche Debatte über Vetternwirtschaft hält an.
