SPD nach Wahlklatsche in Rheinland-Pfalz: Schröder-Köpf fordert komplette Neuaufstellung
Die niedersächsische SPD-Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf hat nach der deutlichen Wahlniederlage der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz eine radikale personelle Erneuerung an der Parteispitze gefordert. Die 62-jährige Politikerin, die als ehemalige Ehefrau des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder bekannt ist, verlangte am Sonntagabend im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel den Rücktritt der beiden SPD-Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas.
Rehlinger als neue Parteichefin und Pistorius als Vizekanzler vorgeschlagen
Schröder-Köpf schlug eine deutliche Personalrochade vor: An der Spitze der SPD sieht sie die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger als alleinige Vorsitzende. Rehlinger, die derzeit das kleine Saarland regiert, würde nach Ansicht der Niedersächsin kein Berliner Regierungsblei anhaften, da sie nicht Teil des aktuellen Bundeskabinetts sei. Dies stelle in der gegenwärtigen Situation sogar einen Vorteil dar.
Doch damit nicht genug: Schröder-Köpf regte auch einen Wechsel in der Bundesregierung an. Sie forderte, dass der amtierende SPD-Chef und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil das Amt des Vizekanzlers an den populären Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius abgeben solle. „Die Deutschen zeigen Woche für Woche in Umfragen, dass er vor allen anderen Politikern das Vertrauen der Bevölkerung genießt“, betonte Schröder-Köpf mit Blick auf Pistorius.
SPD-Führung kündigt interne Debatten an
Die SPD-Bundesspitze bereitet sich nach der bitteren Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz bereits auf eine intensive Personaldebatte vor. Lars Klingbeil erklärte bereits am Sonntagabend in der ARD: „Ich weiß, dass es bei diesem Ergebnis Personaldebatten geben wird.“ Der Finanzminister machte deutlich, dass er sich dieser Diskussion stellen wolle und eine offene Auseinandersetzung mit der Frage der Parteiführung befürworte.
Co-Parteichefin Bärbel Bas äußerte sich ähnlich deutlich bei Phoenix: „Wir müssen in den nächsten Tagen in unseren Gremien sehr deutlich darüber reden, ob der Weg, den wir – Lars Klingbeil und ich – eingeschlagen haben, der richtige ist, und ob wir ihn weiter fortsetzen.“ Bas stellte unmissverständlich fest: „Wir können nicht so weitermachen wie bisher, das ist völlig klar.“
Klingbeil betonte, dass die Diskussionen über die SPD-Führung in den Parteigremien geführt werden müssten – im Parteivorstand, im Präsidium und in der Bundestagsfraktion. Die Sozialdemokraten stehen damit vor einer grundlegenden Richtungsentscheidung, die das weitere Schicksal der Partei maßgeblich beeinflussen könnte.
