Kanzleramtschef Frei fordert historische Wende für deutsche Nachrichtendienste
Kanzleramtschef Thorsten Frei (52, CDU) hat eine grundlegende Neuausrichtung für den Bundesnachrichtendienst angekündigt. In einem Gespräch mit den ntv-Talkmastern Nikolaus Blome und Clara Pfeffer erklärte der Chef des Bundeskanzleramtes, dass deutsche Agenten künftig nicht mehr nur als passive Beobachter agieren sollen.
Vom Informationssammler zum operativen Akteur
„Ich bin überzeugt, dass es in der Zukunft nicht ausreichen wird, wenn wir ausnahmslos Nachrichten beschaffen“, so Frei in seiner wegweisenden Aussage. Stattdessen solle der BND operative Fähigkeiten und Zuständigkeiten erhalten. Konkret bedeutet dies: Deutsche Geheimdienstmitarbeiter in Moskau, St. Petersburg und anderen internationalen Standorten könnten bald nicht nur Informationen sammeln, sondern auch mit Waffen bewaffnet gefährliche Missionen durchführen.
Frei begründet diesen radikalen Kurswechsel mit der veränderten Sicherheitslage: „Wenn es Angriffe auf Deutschland gibt, dann reicht es aus meiner Sicht nicht aus, dass wir uns das einfach nur angucken, sondern dann müssen wir uns dagegen auch wehren können.“ Der Kanzleramtschef betonte dabei den Schutzaspekt: „Und wenn es darum geht, dass man damit Menschenleben schützen und retten kann, wenn man im äußersten Notfall auch den Bestand unseres Landes schützen kann, dann sind das Dinge, die wir tun müssen.“
Zeitenwende für Nachrichtendienste nach Vorbild der Bundeswehr
Auslöser für diese überraschende Ankündigung war ein Hinweis von Talkmaster Blome auf die Fähigkeiten französischer Dienste, bei Cyberangriffen Server in St. Petersburg deaktivieren zu können. Frei bestätigte prompt: „Ja, darüber hatte ich ja auch gesprochen.“
Der Kanzleramtschef zog dabei eine direkte Parallele zur Bundeswehr-Reform: „Die Zeitenwende, die vor vier Jahren für die Bundeswehr ausgerufen wurde, die müssen wir jetzt auch auf unsere Nachrichtendienste übertragen.“ Dies bedeute nicht nur eine verbesserte finanzielle und personelle Ausstattung, sondern vor allem technologische Aufrüstung und rechtliche Anpassungen.
Deutschland als glaubwürdiger Partner in der internationalen Geheimdienstkooperation
Frei analysierte die grundlegende Herausforderung für deutsche Nachrichtendienste: „Das Entscheidende ist, dass wir ein glaubwürdiger und verlässlicher Partner für unsere Partnerdienste in der Welt sind.“ Deutschland könne nur dann wertvolle Informationen von amerikanischen oder anderen internationalen Diensten erhalten, wenn es im Gegenzug ebenfalls relevante Informationen liefern könne.
„Die Währung bei Nachrichtendiensten ist die glaubwürdige, harte Information, nicht nur der gute Wille“, so der Kanzleramtschef. Diese Unabhängigkeit sei entscheidend, auch wenn Deutschland weiterhin intensiv mit internationalen Partnern zusammenarbeiten werde.
Frei zeigte sich optimistisch bezüglich der öffentlichen Akzeptanz: „Ich habe den Eindruck, dass es dafür auch eine große Bereitschaft und auch ein gutes Bewusstsein in der Bevölkerung gibt.“ Diese historische Wende markiere einen Paradigmenwechsel in der deutschen Sicherheitsarchitektur, der den Bundesnachrichtendienst von einem reinen Informationsbeschaffer zu einem operativen Akteur auf der internationalen Bühne transformieren soll.
