Neue Vorwürfe gegen AfD Sachsen-Anhalt: Geheime Pokerrunde im Landtag?
Im Landtag von Sachsen-Anhalt soll ein geheimes Parteitreffen der AfD stattgefunden haben. Nach Informationen der BILD trafen sich die als „Pokerrunde“ bekannten Strippenzieher aus dem AfD-Landesverband am Dienstag im Parlamentsgebäude. Dies wirft erhebliche Fragen auf, da die Hausordnung des Landtags ausdrücklich alle Parteiveranstaltungen in den Räumlichkeiten verbietet.
Hausordnung verbietet Parteitreffen
Offiziell war der Beratungsraum B1.07 von 11 bis 14 Uhr für den Arbeitskreis Europa und Medien gebucht. Allerdings nahm an dieser Beratung auch AfD-Landesparteichef Martin Reichardt teil, der weder dem Landtag von Sachsen-Anhalt noch dem Arbeitskreis angehört. Weitere Mitglieder des Arbeitskreises, wie dessen Leiter Tobias Rausch, sind ebenfalls Teil der sogenannten „Pokerrunde“.
Die Räume im Landtag sind streng reglementiert und dürfen ausschließlich für parlamentarische Zwecke genutzt werden. Parteiveranstaltungen sind untersagt. Auf eine Anfrage von BILD reagierte der Parteisprecher ausweichend: „Hinsichtlich Ihrer Nachfrage zu internen Beratungen darf ich Ihnen ganz allgemein mitteilen, dass zu diesen – da es sich um interne Sitzungen handelt – keine Auskünfte erteilt werden können.“ Kritiker merken an, dass bei einem nicht stattgefundenen Parteitreffen eine einfache Verneinung möglich gewesen wäre.
Landesverband unter Beschuss
Der Landesverband Sachsen-Anhalt steht seit Wochen unter starkem Beschuss, auch aus den eigenen Reihen. Selbst prominente rechte Figuren wie Björn Höcke und Götz Kubitschek äußern Bedenken, dass die Partei bei der anstehenden Landtagswahl den erhofften Sieg gefährden könnte. Neben den laufenden Debatten über die Vergabe von gut bezahlten Jobs an Angehörige von Abgeordneten kommt nun ein weiteres Problem hinzu.
Eine baldige Lösung des Konflikts scheint nicht in Sicht. Nach der Sitzung des AfD-Bundesvorstandes am Montag wurde berichtet, dass Vorstandsmitglied Kay Gottschalk sich als Vermittler in Sachsen-Anhalt angeboten habe. Jan Wenzel Schmidt, den der Landesverband aus der Partei ausschließen will, bestätigte BILD, dass Gottschalk ihn kontaktiert hat. Parteisprecher Patrick Harr dementierte jedoch, dass Gottschalk einen offiziellen Auftrag des Bundesvorstandes für Vermittlungsbemühungen habe.
Die Situation verdeutlicht die anhaltenden internen Spannungen innerhalb der AfD in Sachsen-Anhalt, die durch diese neuen Vorwürfe weiter verschärft werden könnten.
