Berliner Grünen verfehlen Quorum für Mitgliederversammlung
Die Berliner Grünen sind zu einem zweitägigen Parteitag im Estrel-Hotel in Neukölln zusammengekommen, um ihre Landesliste für die Wahl zum Abgeordnetenhaus im September festzulegen. Nach Angaben von Parteichefin Nina Stahr nahmen etwa 950 Personen an der Veranstaltung teil. Dies reichte jedoch nicht aus, um das angestrebte Quorum für eine Mitgliederversammlung zu erreichen, bei der alle anwesenden Parteimitglieder hätten abstimmen können.
Formale Umwandlung zur Delegiertenversammlung
Für eine Mitgliederversammlung wären mindestens 15 Prozent der rund 18.000 Berliner Grünen-Mitglieder erforderlich gewesen – also etwa 2.600 Personen. Da diese Zahl nicht erreicht wurde, wurde die Veranstaltung formal in eine Landesdelegiertenversammlung umgewandelt. Infolgedessen können nur die etwa 180 vorher benannten Delegierten die Landesliste bestimmen, was den demokratischen Prozess innerhalb der Partei einschränkt.
Spitzenkandidaten für die Wahl
Für die beiden Spitzenplätze auf der Landesliste sind der grüne Kandidat für das Amt des Regierenden Bürgermeisters, Fraktionschef Werner Graf, und die Co-Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch vorgesehen. Gemäß den internen Regeln der Grünen, die ungerade Plätze für Frauen und gerade Plätze für Männer reservieren, soll Jarasch Listenplatz eins erhalten und Graf Platz zwei. Diese Aufstellung unterstreicht die parteiinternen Bestrebungen zur Geschlechterparität.
Die Entscheidung über die Landesliste ist von großer Bedeutung, da sie die Kandidaten für die Berliner Landtagswahl im September definiert. Die geringe Beteiligung bei diesem Parteitag könnte auf mangelnde Mobilisierung oder interne Herausforderungen hindeuten, die die Grünen in der Hauptstadt beschäftigen. Die Delegiertenversammlung bietet nun eine reduzierte, aber dennoch entscheidende Plattform für die Festlegung der Wahlstrategie.
