Immer mehr Spätis in Schwerin – Politik reagiert
Schwerins Altstadt erlebt einen Wandel: Zwischen Schloss, Welterbe und Außengastronomie schießen immer mehr sogenannte Spätis aus dem Boden. Sie füllen leerstehende Ladenflächen rund um den Markt und bieten bis spät in die Nacht Getränke, Snacks und Tabakwaren an. Was für die einen eine praktische Nahversorgung ist, wird für andere zum Ärgernis. Anwohner beklagen Lärm, Müll und nächtliche Treffpunkte. Die Stadtvertretung hat nun reagiert und einen Prüfantrag beschlossen, der eine Obergrenze für Spätis in der historischen Altstadt untersuchen soll.
Prüfantrag der Unabhängigen Bürger/FDP
Mit einem mehrheitlich beschlossenen Antrag wollen die Unabhängigen Bürger und die FDP klären lassen, ob die Landeshauptstadt rechtliche Mittel hat, um die weitere Konzentration solcher Geschäfte zu steuern. Besonders im Bereich des Unesco-Welterbes ist die Sorge groß. Fraktionschef Manfred Strauß betonte: „Wir sind nicht gegen die Spätis und nicht gegen die Betreiber. Ziel ist vielmehr, dass es in der Innenstadt eine gewisse Regelung gibt.“ Die Geschäfte seien derzeit sehr dicht beieinander angesiedelt. Der Antrag solle prüfen, „ob es machbar ist, eine Begrenzung durchzuführen, oder ob wir machtlos sind“.
Mögliche Instrumente und rechtliche Hürden
Der Prüfauftrag umfasst mehrere Ansätze: städtebauliche Regelungen im Bauplanungsrecht, ordnungsrechtliche Maßnahmen gegen Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum sowie gaststättenrechtliche Fragen zu Alkoholausschank und Sperrzeiten bei Mischbetrieben. Hintergrund sind Beschwerden über Lärm, Müll und nächtliche Treffpunkte. Besonders in den Abendstunden kommt es immer wieder zu Konflikten zwischen Anwohnern, Besuchern und Gewerbetreibenden. Ob eine Begrenzung rechtlich überhaupt möglich ist, bleibt offen. Es ist schwer zu unterscheiden, ob in einem leerstehenden Laden ein Bekleidungsgeschäft, ein Restaurant oder ein Späti einzieht. Die Verwaltung soll ihre Prüfergebnisse und mögliche Vorschläge bis spätestens zur Stadtvertretersitzung im September vorlegen.
Langfristige Steuerung der Innenstadtentwicklung
Der Fraktion geht es nicht um ein Verbot einzelner Geschäfte, sondern um die langfristige Entwicklung der Innenstadt. Denkbar sei, entsprechende Regelungen künftig im Einzelhandelskonzept oder in einer Erhaltungssatzung zu verankern – mit Blick auf den besonderen Status der Schweriner Altstadt als Welterbe. Die Diskussion zeigt, wie schwierig es ist, zwischen Nahversorgung und Partymeile abzuwägen. Die Politik will nun Klarheit schaffen, bevor die Zahl der Spätis weiter steigt.
