Eine ambitionierte Wortmeldung hat Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) erreicht: Max Strauß (66), Sohn des legendären CSU-Politikers Franz-Josef Strauß, fordert in einem scharfen Brief die sofortige Entlassung von Digitalminister Karsten Wildberger (56) und bietet sich selbst als dessen Nachfolger an.
Brief an Merz: Strauß bietet sich als Digitalminister an
In dem Brief vom 14. April, der dem Portal „Focus Online“ vorliegt, schreibt Strauß, er sei bereit, „das Amt des Bundesministers für Digitales und Staatsmodernisierung für maximal ein Jahr zu übernehmen“. Besonders deutlich wird Strauß in seiner Kritik am Amtsinhaber: Im Gespräch mit dem Portal sagt er über Minister Wildberger: „Wildberger kann sicher gut Computer verkaufen, aber keine entwickeln.“ Nach seiner Einschätzung habe der Minister nach einem Jahr im neuen Digitalministerium eine „katastrophale Bilanz“.
Strauß droht Merz: „Sonst sind Sie nicht mehr lange Kanzler“
Gegenüber dem Kanzler kündigt Strauß zudem an, er könne in einer Videokonferenz „Kernpunkte eines Crash-Programms vorstellen, das erste wichtige Schritte beinhaltet und z.B. die Sozialkassen deutlich entlastet“. Der Jurist zeigt sich überzeugt, dass die Republik seinen beherzten Durchgriff brauche – und legt nach: „Ich befürchte nämlich sonst, dass Sie nicht mehr lange Bundeskanzler sind.“
In dem Schreiben kritisiert Strauß die aus seiner Sicht verschleppte Digitalisierung der Verwaltung und verweist auf Studien, die laut ihm ein enormes Einsparpotenzial sehen. „Fachleute schätzen das Einsparpotential durch die Digitalisierung der Verwaltung auf eine Größenordnung von 150 bis 250 Milliarden Euro pro Jahr“, zitiert er in dem Brief.
Strauß will „Bonanza-Digitalisierung“
Sein Gegenentwurf fällt radikal aus: eine „Bonanza-Digitalisierung“, die Deutschland binnen eines Jahres modernisieren soll. Konkret schlägt Strauß Fingerabdruckscanner im Gesundheitswesen zur Verhinderung von Abrechnungsbetrug sowie den Einsatz von Blockchain-Technologie gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Auch Planungsverfahren wie der „Brenner-Nordzulauf“ könnten laut ihm durch neue digitale Office-Strukturen massiv beschleunigt werden. Bislang, so Strauß, habe er keine Antwort aus dem Kanzleramt erhalten.
Währenddessen zeigt sich Merz loyal gegenüber seinem Minister. Beim Besuch zum einjährigen Bestehen des Digitalministeriums dankte er Wildberger für seinen Wechsel in die Politik: „Ohne Dich wäre es ärmer in dieser Bundesregierung.“
