Die lang erwartete Bafög-Reform steht auf der Kippe: Forschungsministerin Dorothee Bär (CSU) hat mit ihren jüngsten Äußerungen das Vorhaben infrage gestellt. Bereits ihr Fraktionsvorsitzender Jens Spahn (CDU) hatte Zweifel angemeldet. Mit der Bemerkung, es sei „kein Drama“, wenn Studierende jobben müssten, brachte Bär sämtliche Studierenden- und Hochschulverbände gegen sich auf – selbst den Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), der der CDU/CSU nahesteht.
Schwere Vorwürfe aus den eigenen Reihen
Die Bundesvorsitzende des RCDS, Charlotte Beermann, bezeichnete die Aussagen von Bär in einem Statement als „bildungspolitisches Armutszeugnis“. Sie forderte die Ministerin auf, die Reform nicht länger zu blockieren. „Es ist für uns besonders irritierend, diese Äußerungen zu hören – sowohl von Dorothee Bär als auch von Jens Spahn. Wir teilen diese Position ausdrücklich nicht und wollen, dass die Reform kommt“, so Beermann.
RCDS pocht auf Koalitionsvertrag
Der RCDS vertritt eigenen Angaben zufolge seit Jahren klare Positionen zum Bafög, die im schwarz-roten Koalitionsvertrag verankert sind. „Wir haben als Studentenverband, unabhängig davon, ob wir der CDU/CSU nahestehen, eigene Positionen aufgrund der Beschlusslage“, betonte Beermann. Die Reform sei überfällig, um die finanzielle Situation der Studierenden zu verbessern.
Studierende fühlen sich vor den Kopf gestoßen
Die Kritik aus den eigenen Reihen zeigt, wie tief die Verunsicherung ist. Viele Studierende hatten auf eine baldige Reform gehofft, die unter anderem höhere Fördersätze und eine großzügigere Altersgrenze vorsieht. Bärs Aussage, Jobben sei kein Drama, wird als Ignoranz gegenüber der Realität vieler Studierender gewertet. Der RCDS fordert nun ein klares Bekenntnis der Union zur Bafög-Reform und ein Ende der Blockadehaltung.
