Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) zeigt sich kurz vor der Vorstellung des Berichts der Rentenkommission zuversichtlich. Auf einem Bürgerdialog in Dortmund am Freitagabend hielt sie an einem stark kritisierten Vorschlag fest und stichelte subtil gegen den Koalitionspartner. Rund 150 geladene Bürgerinnen und Bürger kamen in der Dortmunder Arbeitswelt-Ausstellung „Dasa“ zusammen, um Bas über Beruf, Ausbildung und Rente auszufragen.
Bas weicht Rentenfragen aus
Die Ministerin schien zunächst nicht über die Rente sprechen zu wollen. Immer wieder wich sie Fragen aus und verwies auf die Rentenkommission. Als sich die Besucher in vier Gruppen aufteilten, blieb sie bei der Gruppe, die sich mit Themen mit weniger Konfliktpotenzial wie Künstlicher Intelligenz (KI) beschäftigte – obwohl es eine Gruppe zum Thema soziale Sicherheit gab. Als dann auch dort Diskussionen zur Rente aufkamen, verwies sie zurück auf das Ausgangsthema.
Zuversicht trotz Koalitionskonflikten
Bas wollte offensichtlich einen Abend lang Frieden haben – von Koalitionskonflikten, großen Reformen und dem Druck unzufriedener Mitglieder in ihrer eigenen Partei. Stattdessen zeigte sie sich zuversichtlich, lachte viel und wirkte ihrer Sache sehr sicher. Die Arbeitsministerin betonte, dass die Kommission in wenigen Tagen ihre Vorschläge für die große Rentenreform vorstellen könnte. Die Veranstaltung in Dortmund war Teil einer Reihe von Bürgerdialogen, die das Ministerium zur Vorbereitung der Reform durchführt.
Kritiker werfen Bas vor, sich nicht ausreichend mit den Ängsten der Bürger auseinanderzusetzen. Insbesondere der Vorschlag, das Renteneintrittsalter weiter anzuheben, stößt auf Widerstand. Bas konterte, dass die Rentenkommission unabhängig sei und ihre Empfehlungen auf fundierten Daten basierten. Sie appellierte an die Geduld der Bürger und versprach, dass die Reform sozial ausgewogen gestaltet werde.
Der Bericht der Rentenkommission wird mit Spannung erwartet. Er soll die Grundlage für die geplante Rentenreform der Bundesregierung bilden, die bis zum Jahresende verabschiedet werden soll. Bas machte deutlich, dass sie trotz der Kritik an ihrem Kurs festhalten werde.
