Die Kassenärztliche Vereinigung Sachsen-Anhalt (KVSA) hat die Pläne der Bundesregierung zur Reform der Notfallversorgung scharf kritisiert. Der Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sei „unzureichend, unausgereift und in zentralen Punkten realitätsfern“, erklärte der Verband. Es würden Parallelstrukturen geschaffen, die weder personell noch finanziell umsetzbar seien.
Integrierte Notfallzentren geplant
Das Bundeskabinett hatte den Entwurf am Mittwoch auf den Weg gebracht. Vorgesehen sind flächendeckende „integrierte Notfallzentren“ an Klinikstandorten sowie ein Ausbau der kassenärztlichen Hotline 116 117. Ziel ist es, Patientinnen und Patienten mit dringenden Beschwerden künftig gezielter zu Behandlungsangeboten zu lenken, statt sie in überfüllte Notaufnahmen gehen zu lassen. Die Reform soll die Notfallversorgung effizienter gestalten und die Rettungsstellen entlasten.
Kritik an Doppelstrukturen
Genau dieses Modell hält die KVSA für nicht umsetzbar. „Doppelstrukturen sind das Gegenteil einer effizienten Notfallversorgung“, sagte Vorstandsvorsitzender Jörg Böhme. „Sie binden Personal, das wir nicht haben, und verschlechtern die Versorgung in der Fläche.“ Auch die Kassenärztliche Bundesvereinigung hatte die Pläne bereits kritisiert und davor gewarnt, Leistungsversprechen aufzublähen, für die es keine Ressourcen gebe. Der Ärztemangel in ländlichen Regionen verschärfe die Situation zusätzlich.
Dritter Anlauf für Reform
Der Gesetzentwurf kommt demnächst in den Bundestag. Bundesgesundheitsministerin Warken hatte gesagt, dass es der dritte Anlauf für eine längst überfällige Reform sei, der gelingen müsse. Das Vorhaben knüpft an Gesetzespläne der Vorgängerregierung an, die wegen des Bruchs der Ampel-Koalition aber nicht mehr umgesetzt wurden. Die Diskussion um die Finanzierung und Umsetzbarkeit dürfte in den kommenden Wochen weitergehen. Die KVSA fordert Nachbesserungen, um eine patientengerechte und ressourcenschonende Notfallversorgung zu gewährleisten.
