Die Polizei in Rostock ermittelt nach einem mutmaßlichen Angriff auf den AfD-Landtagsabgeordneten Michael Meister. Der 51-Jährige soll in der Nacht auf Donnerstag vor seinem Wohnort von zwei unbekannten Männern attackiert und am Arm verletzt worden sein. Nach Angaben der AfD-Fraktion wurde dabei ein „spitzer Gegenstand“ als Tatwaffe eingesetzt.
Hintergründe der Tat
Nach bisherigen Erkenntnissen sprachen die Täter Meister an, beleidigten ihn als „AfD-Nazi“ und griffen ihn körperlich an. Der Politiker verständigte selbst die Polizei und begab sich zur ambulanten Behandlung in ein Krankenhaus, das er jedoch wieder verlassen konnte. In einer Mitteilung der AfD-Fraktion erklärte Meister: „Mir geht es den Umständen entsprechend gut.“
Ermittlungen des Staatsschutzes
Der polizeiliche Staatsschutz der Kriminalpolizeiinspektion Rostock führt die Ermittlungen wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung. Die Täter sind bislang flüchtig. Die Polizei bittet um Hinweise aus der Bevölkerung.
Reaktionen aus der Politik
Enrico Schult, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern, verurteilte die Tat scharf. „Gewalt gegen gewählte Mandatsträger ist ein direkter Angriff auf die demokratische Grundordnung und darf unter keinen Umständen toleriert werden. Der Schutz aller politisch Engagierten – unabhängig von ihrer Parteizugehörigkeit – muss uneingeschränkt gewährleistet sein“, so Schult.
Verbindung zu linksextremistischen Kreisen
In der AfD-Mitteilung wird auf einen Beitrag auf der Plattform Indymedia verwiesen, die vom Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuft wird. Dort wurde am 10. Juni ein Bekennerschreiben veröffentlicht, in dem Unbekannte einen Angriff auf das Auto des AfD-Politikers Marcel Ehlert für sich reklamieren. Die Verfasser kündigten weitere Angriffe auf die AfD und ihre Infrastruktur an, insbesondere im Hinblick auf den bevorstehenden Landtagswahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern, wo im September ein neuer Landtag gewählt wird.
Das Schreiben enthielt zudem einen Aufruf an die Antifa, in die Offensive zu kommen. Der Staatsschutz untersucht derzeit, ob die Antifa tatsächlich für den Anschlag verantwortlich ist. Indymedia gilt als wichtige Austauschplattform für Linksextremisten, auf der jeder zunächst unmoderiert Informationen veröffentlichen kann.
Michael Meister ist seit 2021 Mitglied der AfD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern. Die Ermittlungen zu dem Vorfall dauern an.
