Peking. Der Ständige Ausschuss des Nationalen Volkskongresses hat mehrere hochrangige Militärvertreter sowie das Politbüro-Mitglied Ma Xingrui aus dem Parlament ausgeschlossen. Dies meldete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua am Samstag. Unter den Betroffenen sind neben Ma Xingrui auch der ehemalige Chef der Finanzaufsicht Li Yunze sowie sechs Generäle und Spitzenfunktionäre der Streitkräfte. Offizielle Gründe für den Ausschluss wurden nicht genannt. Beobachter werten den Schritt als Teil der seit Jahren laufenden Antikorruptionskampagne von Präsident Xi Jinping.
Betroffene Militärvertreter im Detail
Zu den ausgeschlossenen Militärs zählt General Xu Xueqiang, der die Abteilung für Ausrüstungsentwicklung der Zentralen Militärkommission leitete und seit 2022 das bemannte Raumfahrtprogramm Chinas führte. Ebenfalls ihre Mandate verloren die Generäle Li Fengbiao und Guo Puxiao sowie drei weitere hochrangige Offiziere. Die Zentrale Militärkommission, das oberste militärische Führungsgremium, ist durch die jüngsten Säuberungen auf nur noch zwei Mitglieder geschrumpft: Xi Jinping als Vorsitzender und der kürzlich beförderte Vize-Vorsitzende Zhang Shengmin.
Ermittlungen gegen Ma Xingrui
Gegen Ma Xingrui, der auch stellvertretender Leiter der zentralen Arbeitsgruppe für den ländlichen Raum ist, ermittelt die Disziplinarkommission seit April wegen des Verdachts auf schwerwiegende Gesetzes- und Disziplinarverstöße. Das Verteidigungsministerium in Peking äußerte sich zunächst nicht zu den Personalentscheidungen. Die Antikorruptionskampagne von Xi Jinping hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Spitzenfunktionäre und Generäle ihrer Ämter enthoben. Zuletzt erfasste die Säuberungswelle vermehrt die Führung der Streitkräfte und des mächtigen Politbüros der Kommunistischen Partei.
