EU verschärft Kurs gegenüber China
Brüssel – Die Europäische Union bereitet eine härtere Linie im Handel mit China vor. Hintergrund ist die zunehmende Flut chinesischer Produkte wie Autos, Pakete und Maschinen auf dem Weltmarkt. Die EU-Kommission plant, mit einer neuen Handelspolitik die heimische Industrie besser zu schützen. Bundeskanzler Friedrich Merz äußerte sich dazu auf dem EU-Gipfel in Brüssel nur vorsichtig.
Merz: „Wir werden über geoökonomische Ungleichgewichte sprechen“
„Wir werden auch über geoökonomische Ungleichgewichte sprechen“, sagte Merz am Rande des Gipfels. Er betonte die Notwendigkeit, die europäische Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten, ohne konkrete Maßnahmen zu nennen. Die EU-Staats- und Regierungschefs beraten über mögliche Zölle und andere Schutzmechanismen.
Chinesische Exporte auf Rekordniveau
China hat seine Exporte in den letzten Jahren massiv gesteigert, insbesondere in den Bereichen Elektroautos, Solarmodule und Industriegüter. Europäische Hersteller klagen über unfaire Wettbewerbsbedingungen, etwa durch staatliche Subventionen in China. Die EU-Kommission hat bereits Anti-Subventionsverfahren gegen chinesische Elektroauto-Hersteller eingeleitet.
Uneinigkeit unter den EU-Staaten
Die Reaktionen der EU-Mitgliedstaaten sind gemischt. Während einige Länder wie Frankreich für harte Maßnahmen plädieren, warnen andere wie Deutschland vor einem Handelskrieg. Merz mahnte zur Besonnenheit: „Wir müssen unsere Interessen schützen, aber auch die diplomatischen Kanäle offenhalten.“
Ausblick
Die Verhandlungen über die neue Handelspolitik sollen in den kommenden Wochen fortgesetzt werden. Ein endgültiger Beschluss wird für Herbst erwartet. Die EU-Kommission will dabei sowohl Schutzmaßnahmen als auch Dialogbereitschaft signalisieren.
