Fidesz hält trotz Wahlschlappe an Viktor Orbán fest
Ungarns wichtigste Oppositionspartei Fidesz hat den ehemaligen Ministerpräsidenten Viktor Orbán am Samstag für ein weiteres Jahr als ihren Vorsitzenden wiedergewählt – trotz der Niederlage der Partei bei der Wahl am 12. April gegen die Mitte-rechts-Partei Tisza. Orbáns politische Zukunft stand nach der deutlichen Fidesz-Niederlage zur Debatte. Einige einstige Getreue drängten ihn, sich aus der Politik zurückzuziehen. In seiner 16-jährigen Amtszeit war derartige Kritik öffentlich nicht zu vernehmen gewesen.
Auf dem Parteitag von Fidesz stimmten 729 von 737 Delegierten für Orbáns Wiederwahl, wie die staatliche Nachrichtenagentur MTI berichtete. Es gab keine Gegenkandidaten. „Ich gebe nicht auf, ich gebe niemals, niemals, niemals, niemals, niemals auf“, sagte Orbán in einer Rede vor der Abstimmung und bekräftigte, dass er die volle Verantwortung für die Wahlniederlage der Partei übernehme. Orbán sagte, Fidesz sei 16 Jahre lang eine „fantastische Regierungspartei“ gewesen, müsse sich aber wandeln, um eine funktionsfähige Oppositionspartei zu werden, die auf eine erneute Regierungsmehrheit hoffen könne.
Umfragen zeigen deutlichen Vertrauensverlust
Bei der Wahl im April errang die Tisza-Partei von Ministerpräsident Péter Magyar eine Zweidrittelmehrheit im Parlament – genug, um Orbáns Verfassungsänderungen rückgängig zu machen. Fidesz hat seit der Wahl laut Meinungsumfragen an Unterstützung verloren. Eine Umfrage des Publicus-Instituts vom Mai attestierte Tisza 55 Prozent Zustimmung – ein Anstieg gegenüber den 53 Prozent, die die Partei bei der Wahl erreicht hatte –, während die Unterstützung für Fidesz von 39 auf 17 Prozent fiel.
Orbán betonte in seiner Rede, dass er die Partei erneuern wolle, um wieder mehr Wähler anzusprechen. Ob ihm das gelingt, bleibt abzuwarten. Die politische Landschaft in Ungarn hat sich durch den Machtwechsel grundlegend verändert, und Fidesz steht vor der Herausforderung, sich als konstruktive Oppositionskraft zu etablieren.
