Die für einen möglichen Einsatz in der Straße von Hormus vorgesehenen Schiffe der Deutschen Marine sind unterwegs ins Rote Meer. Verteidigungsminister Boris Pistorius gab bekannt, dass das Minenjagdboot „Fulda“ und der Tender „Mosel“ den Suezkanal passieren, um schnell einsatzbereit zu sein. Dies geschah im Rahmen einer Vorstationierung für eine mögliche Mission in der strategisch wichtigen Meerenge.
Vorbereitungen und Begleitung
Die beiden Schiffe werden von autonomen Systemen, Minentauchern und Schutzkräften begleitet. Insgesamt befinden sich rund 140 Soldatinnen und Soldaten an Bord. Ziel der Fahrt ist zunächst Dschibuti, wofür noch kein Mandat des Bundestages erforderlich ist. Die Reise wird durch das deutsche Mandat für die EU-Marinemission Eunavfor Aspides abgedeckt.
Politische Voraussetzungen für den Einsatz
Ob es tatsächlich zu einem Minenräumeinsatz kommt, ist noch offen. Pistorius betonte, dass dafür eine Befassung des Bundestages mit einem Einsatz-Mandat bis zur Sommerpause angestrebt werde. Wesentliche Voraussetzungen seien zudem eine nachhaltige Beendigung der Kampfhandlungen zwischen Iran und den USA sowie eine völkerrechtliche Grundlage. Auch die Zustimmung Irans und Omans sei für Minenräumaktivitäten nötig.
Abhängigkeit von Verhandlungen
Vieles hänge von den Verhandlungen zwischen Iran und den USA in den nächsten 60 Tagen ab. Pistorius begrüßte die Fortschritte und die Verabredung, Kampfhandlungen sofort einzustellen. Die Entscheidung über den Einsatz bleibt somit von den politischen Entwicklungen abhängig.
