Trump stellt Nato-Bündnis erneut infrage
US-Präsident Donald Trump (79) setzt die Nato erneut unter Druck. Wie der britische "Telegraph" berichtet, erwägt der amerikanische Präsident einen radikalen Umbau des transatlantischen Verteidigungsbündnisses. Im Zentrum der Überlegungen steht ein sogenanntes "Pay-to-play"-Modell, das säumige Zahler deutlich stärker zur Kasse bitten würde.
Abzug von US-Truppen aus Deutschland im Raum
Besonders brisant: Aus dem Umfeld des Präsidenten verlautet, dass Trump ernsthaft den Abzug amerikanischer Truppen aus Deutschland in Betracht zieht. Dieser Schritt wird seit seiner Rückkehr ins Amt im vergangenen Jahr diskutiert. "Die Frustration, die wir gegenüber den Europäern empfunden haben, ist sehr real", erklärte eine Quelle aus der US-Regierung gegenüber der Zeitung.
Die Forderungen gehen dabei deutlich über bisherige Verpflichtungen hinaus. Während Nato-Mitglieder derzeit mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgeben sollen, peilt Trump nun eine Marke von fünf Prozent an. Länder, die dieses Ziel nicht erreichen, könnten künftig von zentralen Entscheidungen ausgeschlossen werden.
Konsequenzen für säumige Zahler
Die möglichen Konsequenzen wären weitreichend. Betroffene Staaten könnten bei Bündniserweiterungen, gemeinsamen Missionen und sogar bei der Aktivierung des gegenseitigen Beistands nach Artikel 5 ("Bündnisfall") kein Stimmrecht mehr haben. "Jedes Land, das nicht fünf Prozent zahlt, sollte kein Stimmrecht über zukünftige Nato-Ausgaben haben", so die US-Quelle.
Diese Pläne kommen nicht aus heiterem Himmel. Zuvor hatten europäische Verbündete bereits eine Forderung Trumps abgelehnt, Kriegsschiffe zur Wiederöffnung der strategisch wichtigen Straße von Hormus zu entsenden. Diese Ablehnung hat die Spannungen innerhalb des Bündnisses weiter verschärft.
Deutschland erreicht Zwei-Prozent-Ziel
Der am Donnerstag veröffentlichte Jahresbericht der Nato zeigt, dass Deutschland im Jahr 2025 etwa zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgegeben hat. Dies entspricht 52 Milliarden Euro aus dem regulären Etat plus zusätzlichen Mitteln aus dem 100-Milliarden-Sondervermögen.
Nato-Generalsekretär Mark Rutte (59) forderte die Staats- und Regierungschefs auf, auf einem für später dieses Jahr geplanten Gipfel in Ankara konkrete Pläne vorzulegen, wie das neue Fünf-Prozent-Ziel erreicht werden könnte. Die Diskussionen um die Zukunft des Bündnisses und die amerikanische Präsenz in Europa dürften damit in den kommenden Monaten weiter an Schärfe gewinnen.
