Merz nach Gespräch mit Trump zuversichtlich über gemeinsames Vorgehen zur Ukraine
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich nach Gesprächen mit US-Präsident Donald Trump und den anderen G7-Staats- und Regierungschefs optimistisch über ein gemeinsames Vorgehen im Ukraine-Krieg geäußert. „Ich empfinde einen gewissen Grad des Optimismus, dass wir als Europäer und Amerikaner gemeinsam den Krieg beenden“, sagte er am Dienstag am Rande des G7-Gipfels im französischen Évian. Merz betonte, er habe Trump „aufmerksam und kooperativ“ zuhören sehen.
Alle G7-Partner seien sich einig, den „Druck auf Moskau zu erhöhen, um Russland an den Verhandlungstisch zu bringen“, erklärte der Kanzler. „Wir sind bereit zu Friedensgesprächen.“ Allerdings müssten die Gespräche an einem bestimmten Punkt ansetzen, etwa dass Russland die Forderung aufgebe, die Ukraine müsse den freien Teil des Donbass aufgeben.
Iran-Abkommen im Fokus
Mit Blick auf das Iran-Abkommen bekräftigte Merz seine Forderung nach einer zügigen Umsetzung. „Jetzt kommt es darauf an, wie stabil das Abkommen ist. Ich bin zuversichtlich, dass das trägt“, sagte er. Deutschland habe bereits die ersten Minenräumboote in der Region. „Wir sind vorbereitet, aber wir haben noch keine Entscheidung getroffen“, betonte er. Zunächst müsse die Rechtsgrundlage geklärt werden.
Drohnen über Moskau
Unterdessen setzte die Ukraine ihre Gegenangriffe auf Russland fort. In der Hauptstadt Moskau schoss Russlands Flugabwehr nach Darstellung von Bürgermeister Sergej Sobjanin etwa 60 ukrainische Drohnen ab. Eine Drohne habe ein Objekt auf dem Gelände einer Moskauer Ölraffinerie getroffen, teilte er mit. Selenskyj lobte Kyjiws Geheimdienste für „ihre effektive Arbeit“; die Raffinerie auf Moskauer Stadtgebiet liege 500 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt. „Russland muss gezwungen werden, den Krieg gegen unser Volk zu beenden“, sagte er.
Auch die Lage im Nahen Osten beschäftigte die Gipfelrunde. Damit das Rahmenabkommen für ein Ende des Krieges der USA gegen Iran nicht in Gefahr gerate, forderte Trump, dass Israel beim Krieg gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon verantwortungsvoller handeln müsse. Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu „muss mehr Verantwortung zeigen mit Blick auf den Libanon“, sagte Trump bei einem Treffen mit Katars Emir Tamim bin Hamad Al Thani am Rande des Gipfels. „Ich bin nicht glücklich damit, wie Israel sich mit dem Libanon und der Hisbollah verhalten hat.“
