Die Bundes-SPD plant offenbar Gehaltskürzungen für ihre Mitarbeiter. Hintergrund sind die finanziellen Folgen der verlorenen Bundestagswahl. Die Partei muss sparen und will daher die Personalkosten senken. Betroffen sein sollen vor allem Führungskräfte in der Parteizentrale.
Einsparungen bei Führungskräften
Laut einem Bericht der „Bild“-Zeitung sollen die Gehälter von Abteilungsleitern und Referatsleitern um bis zu zehn Prozent gekürzt werden. Auch die Vergütung von Geschäftsführern soll reduziert werden. Die Maßnahmen sind Teil eines umfassenden Sparprogramms, das die Partei nach der Wahlniederlage beschlossen hat.
Ein Sprecher der SPD bestätigte die Pläne: „Wir müssen unsere Ausgaben reduzieren, um langfristig handlungsfähig zu bleiben. Die Gehaltskürzungen sind ein notwendiger Schritt.“ Die Einsparungen sollen ab dem kommenden Jahr greifen.
Finanzielle Schieflage nach Wahlverlust
Die SPD hatte bei der Bundestagswahl im September 2021 ihr schlechtestes Ergebnis seit 1949 eingefahren. Mit 25,7 Prozent der Stimmen landete sie hinter der Union und den Grünen. Die Partei verlor damit ihren Anspruch auf staatliche Zuschüsse, die an den Stimmenanteil gekoppelt sind. Zudem brechen die Mitgliedsbeiträge und Spenden weg.
Nach Angaben aus Parteikreisen fehlen der Bundes-SPD jährlich mehrere Millionen Euro. Das Sparprogramm soll die Lücke schließen. Neben den Gehaltskürzungen sind auch Einsparungen bei Sachkosten und Veranstaltungen geplant.
Kritik aus den eigenen Reihen
Die Pläne stoßen in der Partei nicht überall auf Zustimmung. Einige Mitarbeiter kritisieren, dass die Kürzungen vor allem die unteren Einkommen treffen könnten. Die Parteispitze betont jedoch, dass die Maßnahmen sozialverträglich gestaltet werden sollen. So seien Kündigungen ausgeschlossen.
Die SPD-Mitarbeiter wurden in einer Betriebsversammlung über die Pläne informiert. Der Betriebsrat kündigte an, die Interessen der Beschäftigten zu wahren. „Wir werden darauf achten, dass die Einsparungen fair verteilt werden“, sagte ein Betriebsratssprecher.
Auswirkungen auf die Parteiarbeit
Die Gehaltskürzungen könnten langfristig Auswirkungen auf die Arbeit der Partei haben. Experten befürchten, dass die SPD Schwierigkeiten haben könnte, qualifiziertes Personal zu halten. Die Partei will daher verstärkt auf flexible Arbeitsmodelle setzen, um attraktiv zu bleiben.
Die Bundes-SPD beschäftigt rund 200 Mitarbeiter in der Zentrale in Berlin. Hinzu kommen die Mitarbeiter in den Landesverbänden und der Bundestagsfraktion. Die Einsparungen betreffen zunächst nur die Bundesebene.
