Am 81. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs haben tausende Jugendliche in Deutschland gegen eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht demonstriert. Unter dem Motto „Schulstreik gegen die Wehrpflicht“ fanden in Dutzenden Städten Protestaktionen statt, die von Schülervertretungen und Jugendinitiativen organisiert wurden.
In Hamburg nannte die Polizei 2.300 Teilnehmer, die Veranstalter sprachen von 6.000. In Berlin zog die Kundgebung vom Brandenburger Tor zur CDU-Zentrale, mit 1.200 Teilnehmern laut Polizei und 5.000 laut Veranstaltern. Auf Plakaten war unter anderem zu lesen: „Bildung statt Bomben“. Die Organisatoren in Cottbus betonten, die aktuelle Militarisierungsdebatte sei ein falsches Signal, besonders am Gedenktag.
Es ist nicht die erste bundesweite Aktion dieser Art: Anfang März beteiligten sich nach Veranstalterangaben rund 50.000 Jugendliche in etwa 150 Städten. Der Protest richtet sich gegen das neue Wehrdienstgesetz, das am 1. Januar in Kraft trat. Kern ist die verpflichtende Musterung für junge Männer ab Jahrgang 2008. Alle 18-Jährigen erhalten ein Schreiben vom Verteidigungsministerium, um die Bereitschaft zu einem freiwilligen Dienst zu erfassen. Männer müssen antworten, Frauen können es.
Das Verteidigungsministerium zeigt sich zufrieden mit der Resonanz: 86 Prozent der angeschriebenen Männer hätten den Fragebogen fristgerecht zurückgeschickt. Wer nach zweimaliger Mahnung nicht reagiert, muss mit einem Bußgeld von bis zu 250 Euro rechnen. Ziel ist der Aufbau einer Datenbank mit Adressen und Musterungsergebnissen. Ab Mitte 2027 soll die Bundeswehr flächendeckend junge Menschen auf Eignung prüfen können; dafür werden 24 Musterungszentren aufgebaut.
Die Bundesregierung ist zuversichtlich, dass das Konzept des freiwilligen Wehrdienstes aufgeht. Bis 2035 ist eine Truppenstärke von 260.000 aktiven Soldaten und 200.000 Reservisten angepeilt, aktuell sind es rund 186.000. Sollte sich nicht genug Freiwillige finden, kann der Bundestag über eine Wehrpflicht entscheiden.
