Deutschland und vier weitere EU-Staaten haben sich auf einen Fahrplan für sogenannte Rückkehrzentren außerhalb Europas geeinigt. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte die Vereinbarung am Donnerstag am Rande der Innenminister-Konferenz in Brüssel an. Die Zentren sollen Migranten aufnehmen, die die EU verlassen müssen, aber nicht in ihre Heimat zurückkehren können.
An der Initiative beteiligen sich neben Deutschland die Niederlande, Österreich, Dänemark und Griechenland. Bereits im Januar hatten sich die Staaten auf das grundsätzliche Ziel verständigt. In den sogenannten Return Hubs soll die endgültige Rückreise in die Herkunftsstaaten organisiert werden.
Ziel der Initiative ist es, Abschiebungen konsequenter durchzusetzen und Anreize für einen Verbleib in der EU zu verringern. „Mit ‚Return Hubs‘ sollen neue Möglichkeiten geschaffen und ein klares Signal für mehr Rückführungen gesendet werden“, sagte Dobrindt der „Bild“-Zeitung.
Als möglicher Standort für ein solches Zentrum war lange Uganda im Gespräch, mit dem die Niederlande bereits Gespräche geführt hatten. Allerdings hat dort inzwischen die Regierung gewechselt. Das neue Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS), das ab Juni in Kraft treten soll, deckt eine solche Möglichkeit ab. Die Umsetzung der Rückkehrzentren gilt jedoch als schwierig, da Gerichte immer wieder hohe Hürden setzen, nachdem etwa Italien und Großbritannien erste Versuche gestartet hatten.
