Dobrindt stoppt geplante XXL-Gehaltserhöhung für Regierungsspitze
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt von der CSU hat persönlich eingegriffen und einen umstrittenen Gesetzentwurf aus seinem eigenen Ministerium gestoppt. Der Entwurf sah massive Gehaltssteigerungen für Spitzenbeamte, Bundesminister und sogar den Bundeskanzler vor. Nach einem Bericht der Bild-Zeitung hat Dobrindt seine Beamten am Wochenende zum erneuten Rechnen verdonnert und die Notbremse gezogen.
Neuer Plan mit deutlich geringeren Zuwächsen
Der ursprüngliche Entwurf, der aus dem Bundesinnenministerium stammte, wurde von Dobrindt als inakzeptabel zurückgewiesen. Stattdessen liegt nun ein überarbeiteter Plan auf dem Tisch, der deutlich moderatere Gehaltserhöhungen vorsieht. Die Details dieser neuen Berechnungen werden derzeit intern geprüft und sollen in Kürze veröffentlicht werden.
Die geplanten XXL-Erhöhungen hätten zu erheblichen öffentlichen Diskussionen führen können, insbesondere in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit. Dobrindt betonte in internen Kreisen, dass solche Vorhaben sorgfältig abgewogen werden müssen und nicht überstürzt umgesetzt werden dürfen.
Verantwortung für den Fehlentwurf
Im Ministerium wird nun intensiv nach den Verantwortlichen für den brisanten Fehlentwurf gesucht. Es wird erwartet, dass interne Untersuchungen klären sollen, wie es zu diesem Vorschlag kommen konnte. Dobrindt hat klargestellt, dass solche Planungen nicht im Sinne einer verantwortungsvollen Haushaltspolitik sind und künftig strenger kontrolliert werden müssen.
Die neue Version des Gesetzentwurfs berücksichtigt nun stärker die aktuelle finanzpolitische Lage und die öffentliche Wahrnehmung. Experten gehen davon aus, dass die endgültigen Gehaltsanpassungen deutlich unter den ursprünglich geplanten Summen liegen werden.
