Merz ruft CDU und Koalition zur Geschlossenheit auf
Merz ruft CDU und Koalition zur Geschlossenheit auf

In der CDU und der Unionsfraktion macht sich zunehmend Verunsicherung breit. Selbst Abgeordnete, die nicht zu den Merz-Skeptikern zählen, äußern offen Zweifel an der Stärke von Bundeskanzler Friedrich Merz und der schwarz-roten Koalition. Die Zuversicht in die Regierungskraft schwindet, und die Möglichkeit eines vorzeitigen Endes der Koalition wird nicht mehr kategorisch ausgeschlossen.

Ein Grund für die Skepsis sind die bevorstehenden Landtagswahlen. In Sachsen-Anhalt im September wird ein starker Zugewinn der AfD befürchtet, während die SPD an der Fünfprozenthürde scheitern könnte. Auch in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern drohen Verluste für die SPD, was die Position der Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil gefährden könnte. Sollte die SPD ihre Ämter wechseln, könnte dies die Koalition zusätzlich belasten.

Ein einflussreicher Christdemokrat, der nicht namentlich genannt werden möchte, fragt, ob nicht auch Teile der Union die Koalition hintertreiben wollten. Manche zögen eine Minderheitsregierung vor. Der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand, Christian von Stetten, erklärte kürzlich, dass die Koalition nicht die volle Legislaturperiode halten werde, betonte aber seine Unterstützung für Merz.

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Merz selbst hat eingeräumt, dass es keine Garantie für den Fortbestand des Bündnisses gebe, lehnt jedoch eine Minderheitsregierung ab. Er appelliert an die Geschlossenheit von CDU und Koalition, um die aktuellen Herausforderungen zu meistern.

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