Am 81. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs haben Jugendliche in Dutzenden Städten unter dem Motto „Schulstreik gegen die Wehrpflicht“ gegen eine mögliche Rückkehr zur Wehrpflicht und eine verpflichtende Musterung demonstriert. In Hamburg nannte die Polizei 2.300 Teilnehmer, die Veranstalter 6.000. In Berlin sprach die Polizei von 1.200, die Veranstalter von 5.000 Teilnehmenden. Die Kundgebung zog vom Brandenburger Tor zur CDU-Zentrale. Auf Plakaten war unter anderem zu lesen: „Bildung statt Bomben“.
Der Protest fällt auf ein historisch bedeutsames Datum: Am 8. Mai wird an das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung vom Nationalsozialismus vor 81 Jahren erinnert. Viele Schüler sehen die aktuelle Militarisierungsdebatte als falsches Signal und nutzten den Gedenktag als Bühne für ihren Protest, betonten die Veranstalter in Cottbus. Organisiert wurden die Aktionen bundesweit überwiegend durch Schülervertretungen und Jugendinitiativen. Anfang März beteiligten sich nach Angaben der Veranstalter rund 50.000 Jugendliche am „Schulstreik“ gegen die Wehrpflicht und Zwangsdienste aller Art in etwa 150 Städten.
Das Gesetz über den neuen Wehrdienst trat zum 1. Januar in Kraft. Kern ist die verpflichtende Musterung für junge Männer ab dem Jahrgang 2008. Alle 18-Jährigen erhalten ein Schreiben vom Ministerium, um die Bereitschaft zu einem mindestens sechsmonatigen freiwilligen Dienst zu erfassen. Männer müssen auf das Schreiben antworten, Frauen können es. Zudem sollen über die Jahre alle Männer gemustert und auf Eignung geprüft werden. So sollen Freiwillige für einen Ausbau der Truppe rekrutiert werden. Sollte sich nicht genug Personal finden lassen, kann der Bundestag über eine Wehrpflicht entscheiden.
Über 200.000 Anschreiben hat das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr in den ersten vier Monaten des Jahres verschickt. Mit dem Rücklauf ist man im Verteidigungsministerium zufrieden: 86 Prozent der angeschriebenen Männer hätten den Fragebogen fristgerecht zurückgeschickt. „Diese Zahlen sind sehr gut“, sagte ein Sprecher. Wer nach der zweiten Mahnung zwei Wochen lang nicht reagiert, begeht eine Ordnungswidrigkeit und muss mit einem Bußgeld von bis zu 250 Euro rechnen. Das Ziel ist auch der Aufbau einer neuen Datenbank, in der nicht nur aktuelle Adressen gespeichert sind, sondern mittel- und langfristig auch die Ergebnisse der Musterung.
Ab Mitte 2027 will die Bundeswehr so weit sein, dass sie wieder flächendeckend junge Menschen auf ihre Eignung prüfen kann. Dafür werden an insgesamt 24 Standorten Musterungszentren aufgebaut. Das erste Musterungszentrum soll noch in diesem Jahr seine Arbeit aufnehmen. Im Verteidigungsministerium ist man angesichts steigender Bewerberzahlen optimistisch, dass das Konzept des freiwilligen Wehrdienstes aufgeht. Bis 2035 ist eine Truppenstärke von 260.000 aktiven Soldaten sowie 200.000 Reservistinnen und Reservisten angepeilt. Aktuell liege die Zahl der aktiven Soldaten bei etwa 186.000.
