Washington – Der frühere FBI-Direktor James Comey ist wegen eines Instagram-Posts angeklagt worden, der eine Morddrohung gegen US-Präsident Donald Trump enthalten haben soll. Das teilte das US-Justizministerium am Mittwoch mit. Die Anklage wirft Comey vor, wissentlich eine Drohung verbreitet zu haben, indem er ein Bild von Muscheln veröffentlichte, die am Strand zu den Zahlen „86 47“ angeordnet waren. Trump, der 47. Präsident der USA, und seine Unterstützer interpretierten dies als Aufruf zu einem Attentat.
Comey bestreitet Gewaltaufruf
Comey, der von 2013 bis 2017 das FBI leitete, bestritt, dass es sich um einen Gewaltaufruf gehandelt habe. „Ich bin immer noch unschuldig, ich habe immer noch keine Angst“, sagte er in einer kurzen Videobotschaft auf der Plattform Substack. Er glaube weiterhin an die Unabhängigkeit des Gerichtssystems. „Also, dann los“, fügte er hinzu. Rechtsexperten, die von Fernsehsendern wie CNN und MSNBC befragt wurden, zeigten sich überzeugt, dass die Anklage vor Gericht nicht standhalten werde.
Bis zu zehn Jahre Haft möglich
Dem ehemaligen FBI-Direktor droht bei einer Verurteilung eine Haftstrafe von bis zu zehn Jahren, sagte der geschäftsführende Justizminister Todd Blanche bei einer Pressekonferenz. Auf Nachfragen machte er keine Angaben dazu, wie die Ankläger beweisen wollen, dass Comey böswillige Absichten hatte – und warum die Ermittlungen fast ein Jahr andauerten. Blanche war einst Staatsanwalt in New York und später ein persönlicher Anwalt Trumps. Nach dessen Wiederwahl wurde er Vize-Justizminister und übernahm das Amt zuletzt kommissarisch, nachdem seine Vorgängerin Pam Bondi von Trump gefeuert wurde. US-Medienberichten zufolge war Trump über den schleppenden Verlauf von Verfahren gegen politische Widersacher wie Comey frustriert.
Bedeutung der Zahlenkombination
Dem Wörterbuch Merriam-Webster zufolge handelt es sich bei „86“ um einen veralteten Ausdruck, der unter anderem „abweisen“ oder „entfernen“ bedeutet. In Restaurants ist es ein Code für Fälle, in denen ein Produkt ausverkauft ist. Die Anklage behauptet jedoch, dass die Zahl in Kombination mit der „47“ für eine ernst gemeinte Absicht stehe, Trump Schaden zuzufügen. Comey löschte den Post nach Kritik und schrieb später auf Instagram, er habe in der Muschelformation lediglich eine politische Botschaft gesehen. „Mir war nicht bewusst, dass manche Leute diese Zahlen mit Gewalt assoziieren“, schrieb er. Die Ankläger werden vor der Herausforderung stehen, Comey eine eindeutige Absicht bei einer Drohung gegen Trump nachzuweisen. Früheren Angaben des Ex-FBI-Direktors zufolge entdeckte er die aus Muscheln gebildeten Zahlen bei einem Strandspaziergang.
Zweiter Anlauf gegen Comey
Bereits im November hatte ein Bundesgericht eine frühere Anklage gegen Comey mit anderen Vorwürfen abgewiesen. Das Gericht begründete dies damit, dass die mit dem Verfahren befasste Staatsanwältin durch das US-Justizministerium nicht hätte ernannt werden dürfen. Sie war kommissarisch auf den Posten gesetzt worden, nachdem der vorige Amtsinhaber Medienberichten zufolge zu dem Schluss gekommen war, dass die vorgelegten Beweise gegen Comey nicht für eine Anklage reichten. Trump hatte Comey in seiner ersten Amtszeit im Zusammenhang mit den Ermittlungen zu russischer Einflussnahme auf die US-Wahlen 2016 gefeuert. Das FBI hatte damals mögliche Verbindungen zwischen Moskau und Mitgliedern aus Trumps Wahlkampfteam untersucht. Trump beharrt darauf, dass es keine Grundlage für die Ermittlungen gegeben habe und sie von seinen politischen Gegnern vorangetrieben worden seien.
Ähnliche Fälle folgenlos
Politische Beobachter in den USA verwiesen auch auf andere Fälle, in denen ähnliche Zahlenbotschaften folgenlos blieben. So veröffentlichte der rechte politische Aktivist Jack Posobiec im Januar 2022 beim damaligen Kurznachrichtendienst Twitter einen Beitrag, der nur aus der Zahlenkombination „86 46“ bestand. Trumps Vorgänger, der Demokrat Joe Biden, war der 46. Präsident der Vereinigten Staaten. Die demokratische Gouverneurin von Michigan, Gretchen Whitmer, sorgte bereits im Präsidentschaftswahlkampf 2020 für Kritik, weil in einem Fernsehinterview in ihrem Büro die Zahlen „86 45“ zu sehen waren. Darauf angesprochen, sagte Blanche, jeder Fall sei unterschiedlich.
Die Anklage gegen Comey ist das zweite Mal, dass Trumps Justizministerium rechtlich gegen den Ex-FBI-Chef vorgeht. Es bleibt abzuwarten, ob das Verfahren diesmal vor Gericht Bestand haben wird. Comey selbst zeigt sich weiterhin unbeeindruckt und betont seine Unschuld.
