Massiver Protest gegen Höcke in Dortmund
Am Nachmittag versammelten sich mehr als 3000 Menschen in Dortmund, um gegen einen Auftritt des Thüringer AfD-Landeschefs Björn Höcke zu demonstrieren. Die Polizei bezifferte die Teilnehmerzahl an den Gegendemonstrationen auf gut 3300 Personen, was die Erwartungen der Veranstalter deutlich übertraf, die ursprünglich nur mit 600 Protestierenden auf dem Friedensplatz vor dem Rathaus gerechnet hatten.
Stadt Dortmund scheitert mit juristischen Mitteln
Die Stadt Dortmund hatte alle juristischen Möglichkeiten ausgeschöpft, um die Veranstaltung der AfD-Fraktion zu verhindern, bei der Höcke als Gastredner zum Neujahrsempfang auftrat. Ein Sprecher der Stadt betonte, dass man in einem Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gescheitert war. Daraufhin reichte Dortmund am Samstagmorgen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht in Münster ein, das sich jedoch am Wochenende nicht mehr mit dem Fall befasste.
Der Dortmunder Oberbürgermeister Alexander Kalouti (CDU) nahm persönlich an den Protesten teil und solidarisierte sich mit den Demonstranten. Die AfD-Ratsfraktion lud nach eigenen Angaben 280 Gäste zu ihrem Neujahresempfang ein, bei dem Höcke zu kommunalpolitischen Themen sprechen sollte.
Höckes umstrittene Vergangenheit und Besuch rechtsextremer Kultorte
Björn Höcke, der zweimal wegen der Verwendung einer verbotenen Nazi-Parole rechtskräftig verurteilt wurde, ist in Thüringen vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft und wird beobachtet. Vor seinem Auftritt in Dortmund besuchte Höcke am Mittag mit mehreren nordrhein-westfälischen AfD-Politikern die Externsteine im Teutoburger Wald, einen Ort, der im Nationalsozialismus propagandistische Bedeutung erhielt.
Ursprünglich sollte das Treffen am nahegelegenen Hermannsdenkmal stattfinden, wo sich rund 350 Gegendemonstranten versammelt hatten. Sowohl das Hermannsdenkmal als auch die Externsteine werden seit Jahren vom Landschaftsverband Westfalen-Lippe gegen die Vereinnahmung durch Rechtsextreme verteidigt.
Erwartete Proteste in Düsseldorf
Noch größere Proteste werden für den Montag in Düsseldorf erwartet, wo Höcke abends bei einer AfD-Veranstaltung auftreten soll. Ein Bündnis aus Bürgerinitiativen, Kirche und Zivilgesellschaft rechnet dort mit deutlich mehr als 5000 Teilnehmern bei Demonstrationen gegen den AfD-Chef. Diese Entwicklung unterstreicht die anhaltenden Spannungen und den breiten Widerstand gegen rechtsextreme Tendenzen in der deutschen Politik.
