Der Kreistag Spree-Neiße befasst sich am Mittwoch mit einem Einspruch der AfD gegen die Stichwahl um das Landratsamt. Der CDU-Kandidat Martin Heusler hatte die Wahl am 22. März mit 51,5 Prozent der Stimmen für sich entschieden, während die AfD-Kandidatin Christine Beyer auf 48,5 Prozent kam. Beyer lag während der Auszählung lange Zeit vorn, doch die Briefwahl drehte den Trend. Heusler erhielt bei der Briefwahl 70,6 Prozent der Stimmen, bei der Urnenwahl hingegen nur 45,9 Prozent. Beyer kam bei der Briefwahl auf 29,4 Prozent und an den Urnen auf 54,1 Prozent.
Die AfD Spree-Neiße zweifelt die Differenz zwischen Urnen- und Briefwahlergebnis von knapp 25 Prozentpunkten an. Diese Diskrepanz übersteige selbst die bei vergleichbaren Wahlen in Brandenburg beobachteten Abweichungen deutlich, schreibt AfD-Kreisvorsitzender Steffen Kubitzki in dem Wahleinspruch. Die Partei sieht zudem Aufklärungsbedarf wegen des Unterschieds von rund 1.600 Personen zwischen ausgegebenen Wahlscheinen und der Zahl der Wähler mit Wahlschein.
Außerdem erhebt die AfD Spree-Neiße den Vorwurf, dass in einzelnen Wahlbehörden Briefwahlsendungen unverschlossen in den Briefwahlzentren eingegangen seien. Sie fordert auch eine Nachprüfung der 432 ungültigen Stimmzettel. Die Kreiswahlleiterin Anja Sendsitzky hat den Einspruch bereits zurückgewiesen.
