Volt feiert historischen Erfolg bei Münchner Stadtratswahl
Die Kleinpartei Volt hat sich bei der jüngsten Stadtratswahl in München als eine der großen Gewinnerinnen erwiesen. Nach dem vorläufigen Endergebnis konnte die Partei ihren Stimmenanteil von zuvor 1,8 Prozent auf nunmehr 4,4 Prozent steigern und damit vier Sitze im Stadtrat erringen. Dieser Zuwachs von 2,6 Prozentpunkten bedeutet für Volt den Einzug in Fraktionsstärke und verleiht der Partei erheblich mehr politisches Gewicht in der bayerischen Landeshauptstadt.
Von Einzelmandat zu Fraktionsstärke: Ein bemerkenswerter Aufstieg
Bislang saß Stadtrat Felix Sproll als einziger Vertreter seiner Partei im Münchner Stadtrat, zunächst in einer Fraktionsgemeinschaft mit der SPD und später mit den Grünen und der Rosa Liste. „Wir waren in den letzten vier bis fünf Wochen unterwegs und haben immer gesagt, das ist für den vierten Sitz, der über sehr viel entscheidet – nämlich ob wir Fraktionsgröße erreichen oder nicht“, erklärt Sproll im Gespräch. „Wir sind sehr optimistisch, dass das klappt, auch wenn wir jetzt noch ein bisschen zittern.“
Mit diesem Erfolg positioniert sich Volt nach der AfD (+3 Prozentpunkte) und der Linken (+2,9 Prozentpunkte) als drittstärkste Partei in Bezug auf den prozentualen Zuwachs. Die Partei konnte insbesondere Wählerinnen und Wähler aus dem politischen Zentrum ansprechen und verzeichnete in dieser Gruppe die größten Gewinne.
Koalitionsverhandlungen: Grüne nicht automatisch Partner
Die neu gewonnene Fraktionsstärke verändert die politische Landschaft in München grundlegend. „Mit Fraktionsstärke könne Volt eigenständig an Koalitionsverhandlungen teilnehmen, ohne vorher Kompromisse machen zu müssen“, betont Sproll. Die bisherige Zusammenarbeit mit den Grünen sei dabei keineswegs gesichert. „Es gibt keinen Automatismus, auch andere Konstellationen sind spannend“, so der Stadtrat, der bereits zahlreiche Gespräche mit verschiedenen Fraktionen geführt hat.
Volt zeigt sich offen für Kooperationen mit allen demokratischen Parteien im Stadtrat. „Ich kann mir eine Zusammenarbeit mit der SPD weiterhin vorstellen, wie mit allen Parteien im Stadtrat, die nicht die AfD sind“, erklärt Sproll. Die kommenden Tage werden daher intensive Verhandlungen zwischen den Stadtratsfraktionen bringen, bei denen Volt als neuer Machtfaktor eine entscheidende Rolle spielen wird.
Unterstützung für Grünen-Kandidaten in OB-Stichwahl
In der Stichwahl um das Amt des Oberbürgermeisters am 22. März wird Volt den Grünen-Herausforderer Dominik Krause unterstützen. „Der habe politische Erfahrung, ist trotzdem ein junger, fortschrittlicher Typ – wie ich auch“, begründet Sproll diese Entscheidung. „Wir finden, dass ein frischer Wind der Stadt guttun würde.“ Diese Unterstützung unterstreicht die programmatische Nähe zwischen Volt und den Grünen, ohne jedoch eine feste Bindung für die kommende Legislaturperiode vorwegzunehmen.
Pragmatische Politik als Erfolgsrezept
Als entscheidend für den Wahlerfolg nennt Sproll den pragmatischen Politikansatz seiner Partei. „Wir stehen für pragmatische Politik, deswegen haben uns viele gewählt“, erklärt er. Als Beispiel führt er die Wohnungspolitik an, bei der Volt bewusst einen Mittelweg propagiert hat: Einerseits den Ausbau des sozialen Wohnungsbaus voranzutreiben, andererseits private Bauträger nicht zu verprellen.
Dieser ausgewogene Ansatz scheint bei den Münchnerinnen und Münchnern gut angekommen zu sein. „Von den Parteien der Mitte haben wir am stärksten gewonnen, auch in absoluten Zahlen“, resümiert Sproll. „Das ist ein großer Erfolg für uns.“ Dieser Erfolg gibt Volt nun das politische Kapital, um in den anstehenden Koalitionsverhandlungen ihre Positionen wirksam vertreten zu können.
Die Wahlparty im Giesinger Bräu, bei der auch OB-Kandidat Dominik Krause vorbeischaute, markierte den Beginn einer neuen Ära für die junge Partei in München. Mit Fraktionsstärke und gestärktem politischem Gewicht wird Volt in den kommenden Jahren die kommunalpolitische Landschaft der bayerischen Landeshauptstadt mitgestalten.
