Köpping verurteilt geplante Kürzungen bei Integrationskursen scharf
Die sächsische Sozialministerin Petra Köpping (SPD) hat die vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) angekündigten Einsparungen bei Integrationskursen für Menschen mit ausländischen Wurzeln als fatales Signal bezeichnet. In einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Dresden erklärte Köpping, die Entscheidung sei nicht nachvollziehbar und gefährde die bisherige gemeinsame Linie von Bund und Ländern.
Sprachförderung als Grundpfeiler der Integration
Laut der Ministerin stellen Integrationskurse eine wichtige Voraussetzung für eine aktive Teilhabe an der deutschen Gesellschaft dar. Diese Investition zahlt sich langfristig aus, betonte Köpping. Die Teilnehmer erlernen nicht nur die deutsche Sprache, sondern erhalten auch Einblicke in den Alltag und die kulturellen Gegebenheiten des Landes. Dies bilde die essentielle Grundlage für den Zugang zum Arbeitsmarkt und die Übernahme qualifizierter Tätigkeiten.
Mit den geplanten Kürzungen würden zahlreiche Menschen ausgebremst, die angesichts des akuten Arbeitskräftemangels dringend benötigt werden – insbesondere in Schlüsselbereichen wie der Pflege. Köpping kritisierte dieses Vorgehen als kurzsichtig und prognostizierte, dass das Thema auf der für März und April geplanten Integrationsministerkonferenz eine zentrale Rolle spielen werde.
Betroffene Gruppen und neue Zugangsregelungen
Von den Einsparungen sind voraussichtlich folgende Personengruppen betroffen:
- Asylbewerber
- Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
- EU-Bürger
- Menschen mit einer Duldung in Deutschland
In einem Schreiben des Bamf heißt es, dass Ausländer ohne gesetzlichen Anspruch künftig nicht mehr zur kostenfreien Teilnahme an einem Integrationskurs zugelassen werden sollen, selbst wenn freie Plätze verfügbar sind. Stattdessen will die Behörde die Zugangsmöglichkeiten stärker an den verfügbaren Mitteln im Bundeshaushalt ausrichten. Diese Neuausrichtung stößt bei Köpping auf massive Ablehnung und wird als Bruch mit der bisherigen Integrationspolitik gewertet.
