Angesichts schwacher SPD-Umfragewerte hat Juso-Chef Philipp Türmer die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas scharf kritisiert und personelle Veränderungen als Option ins Spiel gebracht. In einem Interview mit der „Zeit“ sagte Türmer: „Das Zustimmungsniveau, auf dem unsere Partei in Umfragen steht, ist absolut inakzeptabel. Es braucht neue Ansätze und dafür braucht es Veränderungen.“
Drei Szenarien für die Zukunft der SPD
Der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation nannte drei mögliche Szenarien für die weitere Entwicklung der Partei. Im ersten Szenario gelinge es Bas und Klingbeil, der Partei ein Gefühl des Aufbruchs zu vermitteln. „Dann wird es normal weiterlaufen, und sie haben das erfüllt, wofür sie angetreten sind.“ Im zweiten Szenario komme die Spitze selbst zu der Erkenntnis, dass eine andere Rollenverteilung nötig sei. „Dann haben sie die Herrschaft des Verfahrens“, so Türmer, der sich für eine Trennung von Ministeramt und Parteivorsitz aussprach.
Das dritte Szenario bezeichnete Türmer als „Revolution“. Diese könne man nicht planen, aber die Unzufriedenheit wachse. „Es kann gut sein, dass die Auslöser dafür die Landtagswahlen sind. So wie ich meine Partei kenne, kann das aber auch eine Dynamik sein, die sich an irgendwelchen anderen Fragen entzündet, wenn die Unzufriedenheit immer weiter wächst.“
Kritik an der Koalition
Türmer äußerte sich auch besorgt über die aktuelle Lage der Koalition. Die drei Regierungsparteien täten sich schwer, eine gemeinsame Linie zu finden. „Das führt dazu, dass der Streit über jede einzelne Maßnahme zu einer unversöhnlichen Frontstellung wird.“ Dies erinnere ihn an die Dynamiken am Ende der Ampelregierung. „Es wäre doch entscheidend, dass die Koalition sich jetzt schnell grundsätzlich einmal verständigt, wie wirtschaftlicher Aufschwung gefördert und die Bevölkerung entlastet werden kann. Davon erkenne ich viel zu wenig.“
Umfragewerte auf Tiefstand
Die SPD lag in Umfragen zuletzt bei 12 bis 13 Prozent und damit teils auf dem vierten Platz hinter den Grünen. Im aktuellen ZDF-„Politbarometer“ der Forschungsgruppe Wahlen kommen die Sozialdemokraten auf 13 Prozent, knapp vor den Grünen mit 12 Prozent. Lars Klingbeil und Bärbel Bas stehen als Parteichefs unter Druck. In der SPD wird bereits über mögliche Nachfolger spekuliert.
