Das Verteidigungsministerium plant, junge Männer, die den Fragebogen zum neuen Wehrdienst bei der Bundeswehr nicht ausfüllen, mit einem Bußgeld von 250 Euro zu belegen. Eine Sprecherin des Ministeriums bestätigte der Deutschen Presse-Agentur entsprechende Pläne, nachdem der „Spiegel“ darüber berichtet hatte.
Neuer Wehrdienst seit Jahreswechsel
Der neue Wehrdienst der Bundeswehr wurde zum Jahreswechsel eingeführt. Seit Mitte Januar bis zum 24. April wurden 194.000 Männer und Frauen angeschrieben, die gerade 18 Jahre alt geworden sind. Sie erhielten einen QR-Code, der zu einem Online-Fragebogen führt. Männer sind verpflichtet, diesen auszufüllen, während Frauen dies freiwillig tun können. Ziel ist es, Motivation und Eignung für den Dienst in den Streitkräften zu ermitteln.
Hohe Rücklaufquote bisher
Laut Informationen des „Spiegel“ haben bisher 86 Prozent der angeschriebenen Männer den Fragebogen innerhalb der ersten Frist von vier Wochen nach Erhalt beantwortet. Weitere fünf Prozent füllten den Bogen nach einer ersten Mahnung aus. Wenn der Fragebogen zwei Wochen nach der zweiten Mahnung nicht ausgefüllt wird, kann ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet werden, das zur Verhängung eines Bußgelds führen kann. „Nach den aktuellen hausinternen Planungen ist ein Bußgeld in Höhe von 250 Euro vorgesehen“, sagte die Ministeriumssprecherin.
Standorte für Musterungszentren festgelegt
Das Verteidigungsministerium hat zudem die Standorte für die 24 Musterungszentren bekannt gegeben, in denen junge Leute ab Mitte 2027 auf körperliche, psychische und intellektuelle Eignung für die Bundeswehr untersucht werden sollen. An 16 bereits bestehenden Standorten der Bundeswehr sollen solche Zentren außerhalb der Liegenschaften der Streitkräfte eingerichtet werden: Bonn, Dresden, Hamburg, Kassel, Kiel, Koblenz, Leipzig, Magdeburg, Neubrandenburg, Nürnberg, Oldenburg, Potsdam, Saarlouis, Schwerin, Ulm und Wiesbaden.
Darüber hinaus sollen acht weitere Musterungszentren in Bielefeld, Braunschweig, Dortmund, Jena, Kempten, Offenburg, Regensburg und Würzburg entstehen. Das erste Zentrum soll voraussichtlich noch in diesem Jahr seine Arbeit aufnehmen.
