Berliner Grünen verfehlen Quorum für Mitgliederversammlung
Die Berliner Grünen sind zu einem zweitägigen Parteitag im Estrel-Hotel in Neukölln zusammengekommen, um ihre Landesliste für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September festzulegen. Nach Angaben von Parteichefin Nina Stahr kamen etwa 950 Teilnehmer zu der Veranstaltung.
Formale Umwandlung zur Delegiertenversammlung
Damit verfehlten die Grünen deutlich ihr ursprüngliches Ziel, die Liste auf einer Mitgliederversammlung zu wählen, bei der alle anwesenden Parteimitglieder mit Stimmrecht für das Abgeordnetenhaus abstimmen können. Für eine solche Mitgliederversammlung wären mindestens 15 Prozent der etwa 18.000 Berliner Grünen-Mitglieder erforderlich gewesen – das entspricht gut 2.600 Personen.
Da diese Zahl nicht erreicht wurde, ist die Veranstaltung formal zu einer Landesdelegiertenversammlung umgewandelt worden. Konsequenterweise können nun nur die rund 180 vorher benannten Delegierten über die Zusammensetzung der Landesliste entscheiden, nicht die breite Mitgliederbasis.
Spitzenkandidaten bereits festgelegt
Für die beiden Spitzenplätze auf der Landesliste sind der grüne Kandidat für das Amt des Regierenden Bürgermeisters, Fraktionschef Werner Graf, sowie die Co-Fraktionsvorsitzende Bettina Jarasch vorgesehen. Gemäß den parteiinternen Regeln der Grünen, die für Frauen die ungeraden Listenplätze und für Männer die geraden Plätze reservieren, soll Jarasch Listenplatz eins erhalten und Graf Platz zwei.
Die Entscheidung über die weiteren Plätze auf der Landesliste liegt nun ausschließlich bei den 180 Delegierten, die während des zweitägigen Parteitags ihre Wahl treffen werden. Diese Entwicklung unterstreicht die Herausforderungen bei der Mobilisierung der Parteibasis trotz der insgesamt hohen Mitgliederzahl von rund 18.000 Personen in der Berliner Grünen-Partei.
