Kommunalwahl in Bayern: Es könnte spannend werden
Am Sonntag sind in Bayern Kommunalwahlen. Rund 10,05 Millionen Menschen dürfen über insgesamt 39.300 Mandate bestimmen. Es geht um Landräte, Bürgermeister und Gemeinderäte. Obwohl es sich nicht um eine Bundestags- oder Landtagswahl handelt, werden die Ergebnisse mit großer Spannung erwartet – von Kandidaten, Bürgern und Parteien gleichermaßen.
Wer gewinnt, wer verliert?
Die Parteien warten aufmerksam auf das landesweite Ergebnis, das erst am Mittwoch feststehen soll. Dafür müssen die Stadtratswahlen in den kreisfreien Städten und die Kreistagswahlen in den Landkreisen zusammengezählt werden. Besonders interessant wird sein, ob und wie stark die AfD zulegt, die nun flächendeckend mit Listen antritt. Ebenso spannend ist die Frage, ob und wie sehr andere Parteien im Gegenzug verlieren, insbesondere die CSU unter Parteichef und Ministerpräsident Markus Söder.
Bei den Kommunalwahlen vor sechs Jahren war die CSU um gut fünf Prozentpunkte abgesackt und hatte landesweit nur noch 34,5 Prozent der Stimmen erhalten. Für die SPD war es 2020 um rund sieben Prozentpunkte auf historisch schlechte 13,7 Prozent nach unten gegangen. Die Grünen hatten vor sechs Jahren mit 17,5 Prozent ihr bisher bestes Kommunalwahlergebnis erreicht. Die Freien Wähler waren 2020 landesweit auf 11,9 Prozent gekommen, die AfD hatte am Ende 4,7 Prozent geholt. In diesen Zahlen sind jeweils gemeinsame Wahlvorschläge mit anderen Parteien oder Gruppen eingerechnet.
Wie stark legt die AfD zu?
Dass die AfD ihr landesweites Ergebnis steigern dürfte, scheint ausgemacht – schon allein deshalb, weil sie nun flächendeckend mit Listen antritt. Mit siegreichen Bürgermeistern mit AfD-Parteibuch schon im ersten Wahlgang rechnet zwar weithin niemand. Spannend wird aber sein, ob es bei den Personenwahlen irgendwo AfD-Kandidatinnen oder -Kandidaten in Stichwahlen schaffen. Die Entwicklung der rechtspopulistischen Partei wird genau beobachtet, da sie erstmals in dieser Breite bei bayerischen Kommunalwahlen antritt.
Gewinnt Reiter trotz jüngster Negativschlagzeilen?
In München stellt sich die Frage, ob und wie sehr Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD), der sich um eine dritte Amtszeit bewirbt, die Negativschlagzeilen der vergangenen Tage schaden. Mit einem Sieg gleich im ersten Wahlgang hatten zwar ohnehin eher wenige gerechnet. Nun aber stellt sich die Frage, ob und wie sehr sein Vorsprung vor dem Zweitplatzierten schmelzen könnte.
Reiter war zuletzt vor allem wegen nicht vom Stadtrat genehmigter Zahlungen für ein Ehrenamt beim FC Bayern massiv in die Kritik geraten. Er bat dafür inzwischen um Entschuldigung. Und dann sagte der Oberbürgermeister in einer Stadtratssitzung noch das N-Wort – ganz nebenbei beim Blättern in Unterlagen. Mit dem Begriff „N-Wort“ wird heute eine früher gebräuchliche rassistische Bezeichnung für Schwarze umschrieben. Reiter bat daraufhin in einem schriftlichen Statement um Entschuldigung: „Bei der Äußerung handelt es sich um ein Zitat aus einem Stück des Künstlers Fredl Fesl, das mir spontan über die Lippen kam bei der Frage, wo wir uns in der Tagesordnung befinden.“
Die Kommunalwahl in Bayern verspricht somit ein spannendes politisches Ereignis zu werden, bei dem nicht nur über lokale Ämter, sondern auch über die Stimmung im Freistaat entschieden wird. Die Auszählung der Stimmen wird aufmerksam verfolgt, da sie wichtige Hinweise auf die politische Landschaft in Bayern geben könnte.
