Anne Frank Zentrum warnt vor Rückschlägen im Kampf gegen Antisemitismus
Das Anne Frank Zentrum in Berlin äußert ernste Bedenken bezüglich geplanter Einschnitte im Bundesprogramm „Demokratie leben!“. Die Direktorin Veronika Nahm befürchtet, dass die geplanten Veränderungen zu erheblichen Rückschlägen in der Antisemitismusprävention führen könnten. „Die Änderungen im Programm 'Demokratie leben!' bedrohen die dringend benötigte, ganzheitliche Antisemitismusprävention und -bekämpfung“, erklärte Nahm in einer aktuellen Stellungnahme.
Familienministerium plant Neuausrichtung der Demokratieförderung
Familienministerin Karin Prien (CDU) hatte bereits Korrekturen in dem Förderprogramm angekündigt. Ihrer Ansicht nach stimmt das Verhältnis zwischen Mitteleinsatz und erzielten Ergebnissen nicht. Konkret sollen die Förderungen von mehr als 200 Projekten zum Jahresende auslaufen und die Förderrichtlinien grundlegend überarbeitet werden. Grundsätzlich besteht für bisher geförderte Institutionen die Möglichkeit, sich nach der Überarbeitung neu zu bewerben.
Kooperationsverbund gegen Antisemitismus betroffen
Besonders betroffen von den geplanten Änderungen ist der Kooperationsverbund gegen Antisemitismus, zu dem neben dem Anne Frank Zentrum mehrere bedeutende Organisationen gehören:
- Die Bildungsstätte Anne Frank
- Der Bundesverband der Recherche- und Informationsstellen Antisemitismus RIAS
- Das Kompetenzzentrum antisemitismuskritische Bildung und Forschung KOAS
- Die Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus
- Der Zentralrat der Juden in Deutschland
Die Förderung dieses Verbunds hatte im Jahr 2025 begonnen und war ursprünglich auf acht Jahre angelegt. Veronika Nahm betonte die Bedeutung langfristiger Förderung: „Gerade langfristige Förderung ist wichtig, um Strukturen zu erhalten und Verlässlichkeit der Angebote zu gewährleisten.“
Finanzielle Rahmenbedingungen und Ausblick
Für das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ sind im aktuellen Jahr rund 190 Millionen Euro vorgesehen. Der Etat für das Jahr 2027 steht nach Angaben aus dem Ministerium von Karin Prien noch nicht endgültig fest. Die geplanten Einschnitte und die Neuausrichtung des Programms werden in den kommenden Monaten weiter diskutiert werden, wobei die betroffenen Organisationen auf die Bedeutung kontinuierlicher Förderung für ihre wichtige Arbeit hinweisen.
