Trump kippt zentrale Klimaschutz-Vorgabe: Gefährdungsfeststellung für Treibhausgase aufgehoben
US-Präsident Donald Trump hat eine der wichtigsten Grundlagen für den Klimaschutz in den Vereinigten Staaten außer Kraft gesetzt. Am Donnerstag erklärte er die sogenannte Gefährdungsfeststellung aus dem Jahr 2009 für ungültig, die feststellt, dass Treibhausgase gesundheitsschädlich sind. Diese wissenschaftliche Einschätzung war seit Jahren die Basis im Kampf gegen Luftverschmutzung in den USA.
Folgenreiche Entscheidung für Umweltregulierung
Beim Endangerment Finding handelt es sich um eine Feststellung der Umweltbehörde EPA aus der Amtszeit von Trumps demokratischem Vorgänger Barack Obama. Sie besagt, dass Treibhausgase eine Gefahr für die öffentliche Gesundheit und das Wohlergehen darstellen. Auf dieser Grundlage basieren zahlreiche Regulierungen, darunter:
- Vorschriften für den Kohlendioxid-Ausstoß von Fahrzeugen
- Regeln für Gas- und Kohlekraftwerke
- Maßnahmen zur Luftreinhaltung gemäß dem Clean Air Act
Der Chef der Umweltbehörde EPA, Lee Zeldin, hatte bereits im Sommer vergangenen Jahres angekündigt, dass die Gefährdungsfeststellung zurückgenommen werden soll. Ursprünglich hatte die EPA 2009 sechs Treibhausgase auf Basis zahlreicher wissenschaftlicher Studien als Luftverschmutzung und Gefährdung der Gesundheit von Menschen eingestuft.
Wissenschaftliche Grundlage für Klimaschutzmaßnahmen
Die Gefährdungsfeststellung war zentral für viele Klimaschutzmaßnahmen in den USA. Der Clean Air Act gibt der EPA die Befugnis, Schadstoffe in der Luft zu regulieren und Qualitätsstandards festzulegen. Ohne die Feststellung, dass Treibhausgase gesundheitsschädlich sind, verliert die Umweltbehörde diese regulatorische Grundlage.
Treibhausgase gelten laut Forschung als Haupttreiber des menschengemachten Klimawandels. Seit dem späten 19. Jahrhundert haben die schädlichen Emissionen zu einem deutlichen Anstieg der globalen Durchschnittstemperatur geführt. Dieser wirkt sich dem Weltklimarat IPCC zufolge in allen Weltregionen aus:
- Häufigere und heftigere Extremwetterereignisse wie Überschwemmungen
- Verstärkte Hitzewellen
- Zunehmende Dürreperioden
Rückzug aus dem Klimaschutz unter Trump
Um dem Klimawandel entgegenzuwirken, müsste der Ausstoß klimaschädlicher Treibhausgase schnell und deutlich sinken. Außerdem müssten große Mengen bereits ausgestoßener Gase wieder aus der Atmosphäre entfernt werden. Die US-Regierung kürzt jedoch seit Trumps Amtsantritt rigoros Mittel für Klimaschutz und Forschung, insbesondere zum Thema globale Erwärmung.
Diese politische Wende markiert einen bedeutenden Schritt in der amerikanischen Umweltpolitik und hat internationale Auswirkungen auf die globalen Bemühungen zur Bekämpfung des Klimawandels.
