Das Sultanat Oman erwägt offenbar, in naher Zukunft eine Gebühr für die Durchfahrt von Schiffen durch die strategisch wichtige Straße von Hormus zu erheben. Dies berichtet der Tagesspiegel unter Berufung auf Kreise in der omanischen Regierung. Die Gebühr könnte nach Ablauf der zwischen den USA und dem Iran vereinbarten 60-tägigen Waffenruhe eingeführt werden.
Hintergrund der Überlegungen
Der Oman liegt direkt an der Meerenge, die eine der wichtigsten Wasserstraßen für den globalen Öltransport darstellt. Bislang war die Passage kostenfrei. Nun erwägt das Land, eine sogenannte „Servicegebühr“ zu erheben, um die Kosten für die Sicherung der Wasserstraße zu decken. Ein Experte für Seerecht erklärte gegenüber dem Tagesspiegel: „Die Kriegsfolgen in der Region könnten eine solche Abgabe rechtfertigen, aber sie muss völkerrechtlichen Standards entsprechen.“
Rechtliche Bewertung
Der Experte wies darauf hin, dass die Erhebung von Gebühren für die Durchfahrt durch internationale Meerengen grundsätzlich möglich sei, aber an strenge Auflagen geknüpft sei. So müsse die Gebühr verhältnismäßig sein und dürfe die Freiheit der Schifffahrt nicht unangemessen einschränken. „Der Oman müsste nachweisen, dass die Gebühr tatsächlich für erbrachte Dienstleistungen wie Lotsendienste oder Sicherheitsmaßnahmen verwendet wird“, so der Experte. Andernfalls könnte dies als Verstoß gegen das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen gewertet werden.
Mögliche Auswirkungen auf die Schifffahrt
Sollte der Oman die Gebühr tatsächlich einführen, könnte dies erhebliche Auswirkungen auf die weltweite Ölversorgung haben. Die Straße von Hormus wird täglich von rund 20 Millionen Barrel Öl passiert. Eine zusätzliche Kostenbelastung könnte die Preise für Rohöl weiter in die Höhe treiben. Zudem ist unklar, wie andere Anrainerstaaten wie Iran und die Vereinigten Arabischen Emirate reagieren würden. Der Iran hatte zuvor ebenfalls mit der Schließung der Straße gedroht, diese Drohung aber nach der Waffenruhe vorerst zurückgenommen.
Zeitplan und politische Reaktionen
Die omanische Regierung hat bisher keine offizielle Stellungnahme zu den Plänen abgegeben. Beobachter rechnen jedoch mit einer Entscheidung nach Ablauf der 60-tägigen Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran. Die USA haben bislang nicht auf die Ankündigung reagiert. Experten warnen vor einer weiteren Eskalation in der Region, falls die Gebühr ohne internationale Abstimmung eingeführt wird.
