Pakistan: Einigung zwischen USA und Iran binnen 24 Stunden erwartet
Die USA und der Iran haben sich nach Angaben Pakistans auf eine Absichtserklärung für ein Friedensabkommen geeinigt. Premierminister Shehbaz Sharif erklärte, eine erste Vereinbarung solle innerhalb der nächsten 24 Stunden elektronisch unterzeichnet werden. In der kommenden Woche sollen Gespräche auf technischer Ebene folgen. Pakistan vermittelt in dem Konflikt. Bereits am Freitag hatten beide Seiten signalisiert, dass ein Ende der Kämpfe nahe sei. Einem hochrangigen US-Regierungsvertreter zufolge haben sich Washington und Teheran auf einen Text verständigt.
Ob damit auch die Streitfrage Libanon gelöst wurde, blieb zunächst offen. Der Iran hatte gefordert, dass Israel seine Offensive gegen die mit dem Iran verbündete Hisbollah-Miliz beendet. Israel ist an den amerikanisch-iranischen Verhandlungen nicht direkt beteiligt.
Details der geplanten Absichtserklärung
Die geplante Absichtserklärung sieht Insidern zufolge vor, dass die USA ihre Seeblockade iranischer Häfen aufheben, eingefrorene iranische Gelder in Milliardenhöhe freigeben und Sanktionen gegen iranische Ölexporte aussetzen. Im Gegenzug soll der Iran die Straße von Hormus wieder öffnen. Anschließend soll in einer 60-tägigen Frist über das iranische Atomprogramm verhandelt werden. Während die USA auf einen Abbau des Programms und die Zerstörung von hochangereichertem Uran pochen, will der Iran das Material in verdünnter Form behalten.
Iranischer Außenminister optimistisch
Irans Außenminister Abbas Araghtschi zeigte sich optimistisch über eine baldige Einigung. „Sobald die letzten Phasen unserer Verhandlungen abgeschlossen sind, wird dieses Abkommen unterzeichnet und bekanntgegeben“, sagte er im iranischen Staatsfernsehen. Die Unterzeichnung werde zunächst digital erfolgen. Er sei „sehr zuversichtlich“. Der Entwurf sehe die Aufhebung der US-Blockade iranischer Häfen vor. Zudem behandele er die strategisch wichtige Straße von Hormus. „Der Iran hat die feste Entscheidung getroffen, dass die Verwaltung der Straße von Hormus nicht mehr so sein wird wie zuvor“, sagte Araghtschi. Diesbezüglich würden weiterhin Gespräche mit Oman geführt.
Iran kündigt Änderungen bei Straße von Hormus an – künftig Gebühren?
Irans Außenminister Abbas Araghtschi erklärte, dass man bei der Verwaltung der Straße von Hormus nicht zu dem Status zurückkehren werde, den es dort vor dem Krieg gegeben habe. Die Schifffahrtsstraße gehöre zum Iran und zum Oman. Der Iran werde dafür sorgen, dass Schiffe eine sichere Passage hätten. Was genau damit gemeint ist, sagte Araghtschi nicht. Beobachter hatten in den vergangenen Wochen darauf hingewiesen, dass der Iran versuchen könnte, von jedem Schiff, das künftig die Wasserstraße nutzt, eine hohe Gebühr zu verlangen. Vor dem Krieg war die Durchfahrt kostenfrei. Würde eine Gebühr eingeführt, könnte das zu höheren Ölpreisen an den Weltmärkten führen.
VAE haben bereits Milliarden für Iran freigegeben
Die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) haben Insidern zufolge bereits Gelder in Höhe von mehr als drei Milliarden Dollar für den Iran freigegeben. Insgesamt hätten die VAE Zahlungen über zehn bis 20 Milliarden Dollar zugesagt. Im Gegenzug solle die Islamische Republik ihre Angriffe auf den Golfstaat einstellen. Die Entwicklung fällt in eine Phase, in der Washington und Teheran über ein Ende des Krieges verhandeln.
Bundesregierung sieht Chance auf Einigung
Die Bundesregierung sieht Insidern zufolge die Chance auf eine Verständigung zwischen den USA und dem Iran. „Hier haben die letzten Tage Fortschritte gebracht“, heißt es in deutschen Regierungskreisen. Bei der diplomatischen Arbeit könne sich Präsident Trump weiter auf die deutsche Unterstützung verlassen. In den entscheidenden Punkten seien sich die G7-Staats- und Regierungschefs einig. Iran dürfe sich nicht nuklear bewaffnen und die freie Schifffahrt durch die Straße von Hormus müsse wieder gewährleistet werden.
Israel warnt vor Zugeständnissen
Israels Verteidigungsminister Israel Katz hat Vorbehalte gegen ein mögliches Abkommen zwischen den USA und dem Iran erkennen lassen. US-Präsident Donald Trump strebe eine Vereinbarung an, die vor allem amerikanischen Interessen diene, schrieb Katz auf Telegram. Israel erwarte jedoch, dass Washington auch weitere Sicherheitsbedenken berücksichtige. Dabei nannte er das iranische Raketenprogramm sowie die Unterstützung bewaffneter Gruppen durch Teheran. Katz kündigte außerdem an, Israel werde sich nicht aus den von ihm ausgewiesenen „Sicherheitszonen“ im Libanon, in Syrien und im Gazastreifen zurückziehen.
Iranische Hackergruppe droht mit Angriffen auf WM
Eine Iran-nahe Hackergruppe reklamiert für sich, Drohnendaten der US-Bundespolizei FBI erlangt zu haben, die sie für Angriffe auf die Fußball-Weltmeisterschaft nutzen könnte. Die Gruppe Handala verbreitete eine Erklärung, wonach sie schon seit Monaten Zugriff auf jedes Bild und jeden Verdächtigen habe, die von den FPV-Drohnen des FBI erfasst worden seien. Das FBI setzt Drohnen rund um die WM-Stadien ein, um diese gegen das Eindringen unbefugter Fluggeräte zu schützen. Die Echtheit der Daten konnte nicht bestätigt werden.
Ausblick
Die Entwicklungen in den Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran bleiben dynamisch. Während Pakistan eine Einigung binnen 24 Stunden ankündigt, warnen Beobachter vor möglichen neuen Spannungen durch die angekündigten Änderungen an der Straße von Hormus. Die nächsten Tage werden zeigen, ob die diplomatischen Bemühungen tatsächlich zu einer dauerhaften Deeskalation führen.
