Nach der Einigung im Konflikt zwischen den USA und Iran haben Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Italien angekündigt, die Schifffahrt durch die strategisch wichtige Straße von Hormus zu sichern. Die vier europäischen Staaten planen eine unabhängige Mission, die rein defensiv ausgerichtet sein soll, um die Handelsschifffahrt zu ermutigen und Minen zu räumen. Zugleich stellen sie eine mögliche Lockerung der Sanktionen gegen Iran in Aussicht.
Gemeinsame Erklärung der Staats- und Regierungschefs
Bundeskanzler Friedrich Merz, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der britische Premierminister Keir Starmer und die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni gaben eine gemeinsame Stellungnahme ab. Darin betonten sie ihre Entschlossenheit, die Wiederaufnahme des Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormus zu unterstützen. Die Wiederöffnung der Meerenge mit bedingungsloser und uneingeschränkter Freiheit der Schifffahrt sei unerlässlich. Die vier Länder seien bereit, ihren Teil dazu beizutragen, im Einklang mit ihren verfassungsrechtlichen Bestimmungen.
Hintergrund der Mission
Bereits vor der Ankündigung der Einigung mit Iran hatten Deutschland und andere europäische Partner ihre grundsätzliche Bereitschaft signalisiert, die sichere Öffnung der Meerenge nach einem Ende aller Kampfhandlungen zu unterstützen. Mit dem Abkommen ergebe sich eine Gelegenheit, die Region und die Weltwirtschaft zu stabilisieren.
Sanktionen als Druckmittel
Die europäischen Staats- und Regierungschefs bekräftigten, dass Iran niemals in den Besitz von Atomwaffen gelangen dürfe. Es sei entscheidend, die Folgeverhandlungen über die Einzelheiten des Rahmenabkommens abzuschließen und die Vereinbarung rasch und umfassend umzusetzen. Im Gegenzug stellten die vier Staaten in Aussicht, entsprechende Sanktionen aufzuheben, sofern Iran klare und überprüfbare Schritte in Bezug auf sein Atomprogramm unternehme.
Bestehende EU-Sanktionen
Die Europäische Union hatte in der Vergangenheit weitreichende Sanktionen gegen Iran verhängt. Diese richten sich gegen Menschenrechtsverletzungen, das Atomprogramm sowie die militärische Unterstützung Russlands im Ukrainekrieg. Die Maßnahmen umfassen Einreiseverbote, das Einfrieren von Vermögenswerten und strenge Ausfuhrverbote für Rüstungsgüter.
