Die jüngste militärische Eskalation in der Straße von Hormus führt trotz einer Reise von US-Vertretern nach Katar vorerst nicht zu neuen Gesprächen mit dem Iran. Jared Kushner, der Schwiegersohn von US-Präsident Donald Trump, und der US-Sondergesandte Steve Witkoff reisten am heutigen Tag nach Doha, wie ein Sprecher des katarischen Außenministeriums mitteilte. Geplant seien jedoch ausschließlich Treffen mit Vermittlern; hochrangige iranische Vertreter würden in Doha derzeit nicht erwartet.
Trump deutet Krisengespräche an – Iran widerspricht
Trump hatte zuletzt mögliche Krisengespräche mit dem Iran angedeutet. „Der Iran hat um ein Treffen gebeten“, schrieb er auf der Plattform Truth Social. Von iranischer Seite klang dies jedoch anders. Eine Gesprächsrunde werde stattfinden, „sobald die Voraussetzungen geschaffen sind und Einigkeit über Termin und Veranstaltungsort erzielt wurde“, sagte Vizeaußenminister Kasem Gharibabadi laut der iranischen Nachrichtenagentur Isna. Technische Sitzungen der Arbeitsgruppen seien diese Woche nicht geplant, Konsultationen über Vermittler würden aber fortgesetzt. Sollten die Gespräche absehbar stattfinden, wird laut US-Medien nicht – wie zunächst erwartet – Irans Atomprogramm im Mittelpunkt stehen, sondern erneut der Streit um die Straße von Hormus.
Rahmenabkommen brüchig: Interpretationsspielraum bei der Meerenge
Die Wiederöffnung der für den globalen Handel mit Öl, Gas und Dünger wichtigen Straße von Hormus ist ein zentrales Element des Rahmenabkommens, das Washington und Teheran vor rund zwei Wochen vereinbart hatten. Doch der entsprechende Passus enthält Formulierungen, die Interpretationsspielraum lassen. Nach der Unterzeichnung werde der Iran nach „besten Kräften Vorkehrungen treffen“, um Handelsschiffen für 60 Tage gebührenfrei eine sichere Durchfahrt zu ermöglichen, heißt es in dem Rahmenabkommen. Die Denkfabrik „The Soufan Center“ stellt fest, dass die Begriffe „Vorkehrungen“ und „besten Kräften“ undefiniert blieben. Experten würden den Artikel jedoch nicht so interpretieren, dass er die Position des Irans rechtfertige, wonach Schiffe die Meerenge nur auf von Teheran festgelegten Routen durchqueren sollen.
Das Rahmenabkommen habe „bewusst auf flexible Formulierungen gesetzt, weil dies wahrscheinlich der einzige Weg war, sie (die Verhandlungen) zum Abschluss zu bringen“, sagte Nicole Grajewski von der Pariser Elitehochschule Sciences Po der „New York Times“. Beide Seiten versuchten nun, Fakten zu ihren Gunsten zu schaffen, bevor die Details in einer finalen Vereinbarung festgelegt werden.
Eingefrorene Vermögenswerte: Kein Transfer
Weitere Unklarheit besteht über die Freigabe iranischer Vermögenswerte. Nach Expertenschätzungen sind etwa 100 Milliarden Dollar (88 Milliarden Euro) solcher Gelder – etwa Einnahmen aus dem iranischen Energiegeschäft – im Ausland eingefroren. Bisher habe jedoch kein Transfer stattgefunden, sagte der Sprecher des katarischen Außenministeriums.
Warum riskiert der Iran den Bruch der Waffenruhe?
Dass der Iran während der ohnehin wackeligen Waffenruhe auf der alleinigen Kontrolle über die Meerenge beharrt, hat laut Experten strategische Gründe:
1. Maximaler Druck auf die USA in den Friedensverhandlungen
Die iranischen Revolutionsgarden nutzten die Straße von Hormus „als Instrument zur Ausübung von Druck und zur Stärkung ihrer Verhandlungsposition“, sagte eine Sicherheitsexpertin in Teheran, die anonym bleiben möchte. Mit den Angriffen demonstrierten sie „ihre Fähigkeit und Kontrolle über diese strategisch wichtige Wasserstraße“. Irans Außenminister Abbas Araghtschi betonte am Sonntag explizit, dass der Iran laut dem Rahmenabkommen allein verantwortlich für die Verwaltung der Meerenge sei. Teheran will Washington damit signalisieren: Rüttelt ihr an unserer Souveränität, wird es den globalen Energiemarkt treffen. Die Meerenge ist Irans stärkstes wirtschaftliches und militärisches Druckmittel.
2. Druck auf die Golfstaaten
Irans Angriffe auf US-Militärstützpunkte in Bahrain und Kuwait vor Kurzem könnten Teil seines Bestrebens sein, die Golfstaaten zur Akzeptanz der iranischen Kontrolle über die Straße von Hormus zu zwingen, wie es in einer Lage-Analyse des US-Instituts für Kriegsstudien (ISW) in Washington heißt. Auch könne es ein Signal an weitere Golfstaaten sein, dass der Iran militärisch gegen sie vorgehen könnte, sollten sie die USA dabei unterstützen, den iranischen Machtanspruch in der Meerenge zu untergraben.
Sultan Barakat von der Hamad Bin Khalifa University in Katar wertet die jüngste Eskalation als Signal des Irans, im Zweifelsfall militärische Gewalt anzuwenden. Der Konflikt sei offenbar dadurch verschärft worden, dass Oman eine neue Route ausgewiesen habe, sagte er dem Sender Al Jazeera. „Der Iran hat wenig Interesse daran, zuzusehen, wie sein politischer Hebel mit jedem Schiff, das in omanische Gewässer umgeleitet wird, schwindet“, sagte Ali Vaez von der Denkfabrik International Crisis Group dem „Wall Street Journal“.
3. Verknüpfung mit dem Konflikt im Libanon
Das zwischen Washington und Teheran erzielte Rahmenabkommen sieht auch ein Ende der Kämpfe im Libanon zwischen Israel und der proiranischen Hisbollah vor. Experten kritisieren, dass die USA dem Iran ein Vetorecht über Entwicklungen im Libanon zugestanden haben. Der Iran will die Hisbollah um jeden Preis schützen und nimmt dafür den Bruch der Waffenruhe mit den USA in Kauf. Die Straße von Hormus dient dabei als asymmetrische Waffe. Der Rückzug Israels aus dem Libanon wird zur Bedingung für ein dauerhaftes Kriegsende gemacht.
Was ist für die USA zentral?
Die USA haben kein Interesse an einem Wiederaufflammen des Kriegs. Für sie ist zunächst wichtig, dass sich die Lage in der Straße von Hormus möglichst bald wieder normalisiert, und zwar ohne vom Iran erhobene Gebühren. Trump habe eine Öffnung der Meerenge mit militärischen Mitteln zwar mehrfach erwogen, schreiben die Experten des Soufan Centers in New York. „Er lehnte diese Option jedoch ab, da sie voraussichtlich zu erheblichen Verlusten auf US-Seite geführt und den Krieg auf unbestimmte Zeit verlängert hätte.“
