Iran-Krieg: Israel und Libanon einigen sich offenbar auf Rahmenabkommen
Israel und Libanon einigen sich offenbar auf Rahmenabkommen

Israel und Libanon einigen sich auf Rahmenabkommen

Im Krieg zwischen Israel und der proiranischen Hisbollah-Miliz haben sich der Libanon und Israel Medienberichten zufolge auf ein Rahmenabkommen verständigt. Das berichteten unter anderem die „Times of Israel“ und die „Jerusalem Post“ unter Berufung auf ranghohe Beamte, nachdem Regierungsvertreter der beiden Nachbarländer unter US-Vermittlung mehrere Tage in Washington verhandelt hatten. US-Außenminister Marco Rubio berichtete am Freitag nach den Verhandlungen ebenfalls von der Unterzeichnung eines solchen Abkommens. Details zu inhaltlichen Vereinbarungen waren zunächst nicht bekannt.

Waffenruhe und Truppenabzug als zentrale Themen

Bei den Gesprächen in Washington sollte die bestehende Waffenruhe zunächst gefestigt werden. Die libanesische Regierung will vor allem auch einen Abzug der israelischen Truppen erzielen. Israel verlangt wiederum eine Entwaffnung der Hisbollah. Die israelische Regierung hatte zuletzt mehrmals betont, erst bei einer vollständigen Entwaffnung der Hisbollah aus dem Nachbarland abzuziehen. Hisbollah-Chef Naim Kassim bekräftigte am Abend laut Al Jazeera, Israel habe keine andere Wahl und müsse den Libanon bedingungslos verlassen.

Trump wirft Iran Bruch der Waffenruhe vor

US-Präsident Donald Trump wirft dem Iran vor, gegen die Waffenruhe-Vereinbarung verstoßen zu haben. Wie der Republikaner auf der Plattform Truth Social schrieb, startete der Iran mindestens vier Drohnenangriffe gegen Schiffe in der Straße von Hormus. Eine der Drohnen habe ein Frachtschiff getroffen. Der Frachter konnte demnach aber seine Fahrt trotz Schadens fortsetzen. Das US-Militär habe die anderen drei Drohnen abgeschossen. „Dies ist offensichtlich ein törichter Verstoß gegen unsere Waffenruhe-Vereinbarung“, schrieb Trump. Nähere Angaben, wann sich genau die Angriffe ereignet haben sollen, machte er nicht.

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Angriff auf Frachtschiff in der Straße von Hormus

Am Donnerstag war ein Angriff auf ein Frachtschiff in der Straße von Hormus bekanntgeworden. Die britische Behörde für die Sicherheit der Handelsschifffahrt (UKMTO) teilte mit, ein „unbekanntes Projektil“ habe die Brücke des Schiffes beschädigt. Der Vorfall vor der Küste des Omans ereignete sich wenige Stunden, nachdem Irans Revolutionsgarden gewarnt hatten, dass Durchfahrten nur auf von Teheran festgelegten Routen sicher seien.

Israel warnt Iran vor Angriff

Israel hat den Iran vor einem Angriff gewarnt, der einen Abzug aus dem Libanon erzwingen soll. Ein iranischer Angriff auf Israel wäre der „größte Fehler“ der Führung in Teheran, sagt Verteidigungsminister Israel Katz. Ein Kommandeur der zur iranischen Revolutionsgarde gehörenden Al-Kuds-Brigaden hatte am Donnerstag erklärt, falls sich Israel nicht freiwillig aus dem Südlibanon zurückziehe, werde es am Ende geschlagen abziehen müssen.

Israel fordert Libanesen zur Flucht auf

Die israelischen Streitkräfte werfen libanesischen Staatsmedien zufolge über einer Stadt im Südlibanon Flugblätter ab, mit denen die Bewohner zur Flucht aufgefordert werden. Es ist die erste derartige Anordnung seit Inkrafttreten der Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz. Die Stadt, deren Name zunächst nicht bekannt wird, liegt nahe der Grenze des von israelischen Truppen besetzten Gebiets im Südlibanon.

Wadephul trifft Rubio in Washington

Außenminister Johann Wadephul wird am Montag mit seinem US-Kollegen Marco Rubio in Washington zusammentreffen. „Die Außenminister werden sich zur Lage im Nahen Osten beraten“, sagt ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. Es werde auch um die weitere Unterstützung der Ukraine und um die Vorbereitung des Nato-Gipfels in Ankara Anfang Juli gehen. Im Anschluss reise Wadephul weiter nach Paraguay, Argentinien und Brasilien.

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Iran warnt vor Durchquerung der Straße von Hormus

Der Iran hat vor einer Durchquerung der Straße von Hormus ohne vorherige Abstimmung gewarnt. Eine sichere Passage durch die strategisch wichtige Meerenge könne ohne Koordination mit der Regierung in Teheran nicht garantiert werden, erklärte der stellvertretende Außenminister Kasem Gharibabadi am Freitag auf der Online-Plattform X. Sollte eine solche Absprache ausbleiben, könne dies zur Sperrung ausgewiesener Routen führen. Zuvor hatte das Nachbarland Oman in Absprache mit der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO) temporäre Routen für die Durchfahrt festgelegt.

Iranische Behörde warnt Schiffe vor Abweichen von Routen

Die vom Iran eingesetzte Schifffahrtsbehörde für den Persischen Golf (PGSA) garantiert Schiffen in der Straße von Hormus abseits der genehmigten Routen keine sichere Durchfahrt. Für die Folgen einer Passage auf nicht freigegebenen Strecken seien die Schiffseigner, Betreiber und Kapitäne verantwortlich, teilt die Behörde auf der Plattform X mit.

UN stoppt Schiffsevakuierung nach Angriff

Die Schifffahrtsorganisation der Vereinten Nationen (IMO) setzt nach einem Angriff auf ein Schiff im Golf von Oman eine Evakuierungsaktion aus. Man wolle zunächst prüfen, ob die notwendigen Sicherheitsgarantien weiterhin bestehen, teilt IMO-Generalsekretär Arsenio Dominguez mit. Das angegriffene Schiff sei nicht Teil des Evakuierungs-Programms gewesen, heißt es weiter. Mit der am Dienstag gestarteten Initiative sollten hunderte gestrandete Schiffe und tausende Seeleute die Straße von Hormus sicher passieren können.

Israel erteilt Abzug aus Sicherheitszonen eine Absage

Der israelische Verteidigungsminister Israel Katz lehnt einen Truppenabzug aus dem Libanon trotz Drucks ab. Die Armee werde so lange wie nötig in den Sicherheitszonen des Nachbarlandes, in Syrien und im Gazastreifen bleiben, sagt Katz. Ein Rückzug aus diesen Gebieten komme nicht infrage.

Britische Behörde: Schiff vor Küste Omans getroffen

Ein Frachtschiff ist nach Angaben der Seehandelsaufsicht der britischen Marine (UKMTO) bei der Durchfahrt durch die Straße von Hormus von einem Geschoss getroffen worden. Dadurch sei auf der Brücke des Schiffs ein Schaden entstanden, teilte UKMTO am Donnerstag auf der Plattform X mit. Verletzte seien keine gemeldet worden. Wer für den Angriff vor der Küste des Omans verantwortlich war, wurde nicht mitgeteilt. Die iranische Revolutionsgarde hatte allerdings zuvor eine Warnung an Frachter in der Straße von Hormus gerichtet. Eine Route durch die Meerenge vor der Küste des Omans, die von der UN-Schifffahrtsbehörde IMO empfohlen wird, sei nicht sicher, teilte die Marine der Garde über die staatliche Nachrichtenagentur Irna mit. Die einzige zugelassene Route durch die Straße von Hormus sei die vom Iran festgelegte. „Der Schiffsverkehr außerhalb dieser Routen ist äußerst gefährlich und untersagt.“ Bei Verstößen werde man einschreiten.

NGO: Iran ist einer der schlimmsten Folterstaaten

Der Iran ist nach Einschätzung von Experten einer der schlimmsten Folterstaaten der Welt. Folter und Misshandlungen seien systemische Merkmale des iranischen Strafjustiz- und Haftsystems und dienten als Instrumente der Unterdrückung, berichtete die Weltorganisation gegen Folter (OMCT) mit Sitz in Genf. Auf dem sogenannten Folterindex erreiche die Islamische Republik die höchste Gefahrenstufe für Beschuldigte, so die Allianz von Nichtregierungsorganisationen bei der Vorlage ihres zweiten Weltreports über diesmal insgesamt 39 Länder. Verurteilungen könnten im Iran allein auf der Grundlage von Geständnissen erfolgen, hieß es. Dies schaffe starke Anreize für Folter und Misshandlungen, um Geständnisse zu erpressen. Im Iran seien außerdem 2025 mindestens 1639 Menschen hingerichtet worden – eine der höchsten Hinrichtungsraten weltweit.

Israelischer Soldat im Südlibanon getötet

Im Süden des Libanon ist ein israelischer Soldat getötet worden. Ein weiterer sei verletzt worden, teilte das Militär am Donnerstag mit. Dadurch stieg die Zahl der bei Kämpfen zwischen Israel und der schiitischen Hisbollah-Miliz im Libanon und im Norden Israels getöteten Soldaten auf mindestens 37.

Oman will keine Gebühren für Durchfahrt

Für die Durchfahrt der Straße von Hormus sollen nach Angaben Omans keine Gebühren erhoben werden. „Zukünftige Regelungen mit Blick auf die Straße (von Hormus) beinhalten keine Erhebung irgendwelcher Transitgebühren“, teilte Omans Außenminister Badr al-Busaidi mit. Das Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran habe das Ziel, dort die Freiheit der Schifffahrt und sichere Durchfahrt zu gewährleisten.

Libanon: Zwei Tote bei israelischem Drohnenangriff

Bei einem israelischen Drohnenangriff im Südlibanon werden örtlichen Angaben zufolge zwei Menschen getötet. Demnach sei das Geschoss in ein Auto eingeschlagen, verlautet aus libanesischen Sicherheits- und Sanitätskreisen. Es ist der zweite Tag in Folge mit einem solchen Vorfall. Am Vortag sind bei einem ähnlichen Angriff trotz einer Waffenruhe mindestens zwei Menschen getötet worden, wie libanesische Sicherheits- und Sanitätskreise der Nachrichtenagentur Reuters mitteilten.

UN-Organisation: Dutzende Schiffe verlassen Persischen Golf

Der Evakuierungsplan der UN-Schifffahrtsorganisation IMO im Persischen Golf läuft. Seit Beginn der Maßnahme am Dienstag haben nach IMO-Daten von Donnerstag 57 Schiffe die Straße von Hormus passiert. An Bord dieser Schiffe seien schätzungsweise 1100 Seeleute, so die International Maritime Organization (IMO). Wegen des Iran-Kriegs saßen sie seit Monaten im Golf fest. Der IMO-Plan soll insgesamt Hunderten von Schiffen mit rund 11.000 Crew-Mitgliedern die Durchfahrt durch die Straße von Hormus ermöglichen. Die dänische Containerreederei Maersk teilt mit, zwei ihrer Schiffe hätten die Meerenge in der Nacht sicher durchquert und den Golf verlassen. Dabei handele es sich um die konzerneigene Maersk Baltimore und ein derzeit von Maersk gechartertes Schiff. Ein weiteres Schiff solle zu einem späteren Zeitpunkt folgen.

Rubio wirbt bei Golf-Staaten um Unterstützung

US-Außenminister Marco Rubio sichert den arabischen Golf-Staaten zu, dass ihre Interessen bei einem Abkommen mit dem Iran berücksichtigt werden. Zum Abschluss einer dreitägigen Nahost-Reise wirbt Rubio in Bahrain um Unterstützung für die Rahmenvereinbarung der US-Regierung mit der Führung in Teheran. Die Verbündeten der USA in der Region stehen der Vereinbarung skeptisch gegenüber und befürchten eine Stärkung des Iran. Bahrains Außenminister Abdullatif bin Raschid Al-Sajani begrüßt bei dem Treffen Pläne des Oman für einen sicheren Schiffskorridor durch die Straße von Hormus.

Iranische Revolutionsgarden: Neue Route inakzeptabel

Die iranischen Revolutionsgarden bezeichnen eine ohne Abstimmung mit dem Iran angekündigte neue Schifffahrtsroute in der Straße von Hormus als inakzeptabel und gefährlich. Eine sichere Durchfahrt sei nur auf den vom Iran festgelegten Routen möglich, teilt die Eliteeinheit mit. Zudem sei eine Abstimmung mit der Marine der Revolutionsgarden über Funk zwingend erforderlich. Gegen Schiffe, die sich nicht an diese Vorgaben halten, kündigte die iranische Eliteeinheit Maßnahmen an.

Südkorea: Fünf weitere Schiffe verlassen Straße von Hormus

Fünf weitere von Südkorea betriebene Schiffe haben nach Angaben des Schifffahrtsministeriums in Seoul die Straße von Hormus verlassen. Eines der Schiffe sei auf dem Weg nach Südkorea, teilt die Behörde mit. Die Namen der Schiffe werden auf Bitte der Reedereien und Besatzungen nicht genannt. Insgesamt befinden sich den Angaben zufolge noch 13 südkoreanische Schiffe mit 87 Besatzungsmitgliedern in der Meerenge. Südkorea führe Gespräche mit anderen Ländern, um auch diesen Schiffen eine sichere Ausfahrt zu ermöglichen. In den vergangenen 24 Stunden haben US-Angaben zufolge rund 72 Schiffe mit insgesamt etwa 20 Millionen Barrel Rohöl die Straße von Hormus bereits passiert. Die Rückkehr zu normalen Öltransporten verzögert sich jedoch laut den USA wegen iranischer Minen in der Meerenge.

Ölpreise auf Tiefstand seit Beginn des Iran-Kriegs

Die Ölpreise fallen auf den tiefsten Stand seit der Zeit vor dem Beginn des Iran-Kriegs. Die Nordseesorte Brent verbilligt sich um 4,3 Prozent auf 73,74 Dollar je Barrel und markiert zeitweise mit 73,12 Dollar den tiefsten Wert seit dem 27. Februar, dem Tag vor den US-israelischen Angriffen. Die US-Sorte WTI gibt um 3,9 Prozent auf 70,34 Dollar nach und rutscht zwischenzeitlich erstmals seit dem 2. März unter die Marke von 70 Dollar.

Rubio stellt Iran-Gespräche für kommende Woche in Aussicht

Am Wochenende kamen Vertreter der USA und des Irans in der Schweiz zu Gesprächen zusammen. Bald soll es weitergehen. Die Gespräche zwischen den USA und dem Iran dürften nach den Worten von US-Außenminister Marco Rubio in der kommenden Woche weitergehen. Nach seinem Kenntnisstand würden die technischen Gespräche am Montag oder Dienstag fortgeführt, sagte Rubio am Flughafen in Kuwait City. Er gehe davon aus, es werde erneut in der Schweiz verhandelt.

USA: 72 Schiffe mit 20 Millionen Barrel Öl passieren Straße von Hormus

In den vergangenen 24 Stunden haben US-Angaben zufolge rund 72 Schiffe mit insgesamt etwa 20 Millionen Barrel Rohöl die Straße von Hormus passiert. Die Rückkehr zu normalen Öltransporten verzögere sich jedoch wegen iranischer Minen in der Meerenge, sagt US-Energieminister Chris Wright auf dem Reuters Global Energy Forum in New York. Der Iran werde künftig nicht mehr in der Lage sein, die Straße von Hormus zu blockieren, betont Wright. Selbst ohne ein Abkommen mit dem Iran würden die USA den Ölfluss durch die Meerenge sicherstellen.

US-Rohöllagerbestände fallen auf tiefsten Stand seit 1984

Die gesamten US-Rohöllagerbestände einschließlich der strategischen Reserve SPR fallen in der Woche zum 19. Juni um mehr als 15 Millionen Barrel auf 743,3 Millionen Barrel. Das ist der niedrigste Stand seit Oktober 1984, wie aus Daten der US-Energiebehörde EIA hervorgeht. Die Bestände am wichtigen Öllager Cushing im Bundesstaat Oklahoma sinken demnach auf etwa 19 Millionen Barrel und damit auf den tiefsten Wert seit Oktober 2014. Die USA haben angesichts der Sperrung der Straße von Hormus auf die Vorräte zurückgegriffen.

Internationale Stabilisierungstruppe für Gazastreifen wächst

Die internationale Beteiligung an einer militärischen Truppe zur Stabilisierung des Gazastreifens wächst. Aus der von US-Präsident Donald Trump initiierten Steuerungsgruppe „Friedensrat“ (Board of Peace) hieß es, dass vergangene Woche Militärs aus Marokko in Israel eingetroffen seien, um Planungen für künftige Einsätze zu unterstützen. Neben Marokko haben sich auch Länder wie Indonesien oder Albanien bereiterklärt, sich an einer Stabilisierungstruppe für den Gazastreifen zu beteiligen.

Libanon: Zwei Tote bei israelischem Drohnenangriff trotz Waffenruhe

Bei einem israelischen Drohnenangriff im Süden des Libanon sind örtlichen Angaben zufolge trotz einer Waffenruhe mindestens zwei Menschen getötet worden. Demnach sei bei der Attacke ein Auto getroffen worden, heißt es aus libanesischen Sicherheits- und Medizinkreisen. Das israelische Militär prüft die Berichte nach eigenen Angaben. Die Armee hatte mitgeteilt, die Luftwaffe habe bei einem anderen Zwischenfall zwei bewaffnete Hisbollah-Kämpfer nahe der von israelischen Truppen kontrollierten Zone im Südlibanon beschossen.